Aguinaldo Ribeiro, der designierte Nachfolger von Mário Negromonte im Städteministerium / Copyright: Agência Brasil

Aguinaldo Ribeiro, der designierte Nachfolger von Mário Negromonte im Städteministerium / Copyright: Agência Brasil

Bereits am 01. Februar hatte sich eine Umbesetzung des brasilianischen Städteministeriums (Ministério das Cidades) schon angedeutet, nachdem ein Treffen zwischen dem bisherigen Minister Mário Negromonte und der Präsidentin Dilma Rousseff zum weiteren Vorgehen für gestern (02.02.) anberaumt worden war. Nach dem Treffen gab das brasilianische Präsidialamt bekannt, dass die Präsidentin Dilma Roussefff die Demission des bisherigen Ministers annimmt.

Als neuer Städteminister ist von der brasilianischen Fortschrittspartei (Partido Progressista, kurz: PP) der Abgeordnete Aguinaldo Ribeiro benannt. Die PP hatte bisher das Amt gestellt und wird den Minister auch zukünftig in der Koalition stellen. Dies teilte bereits gestern der Vorsitzende der PP, Francisco Dornelles, nach einem Telefonat mit Dilma Rousseff mit.

Zuständig ist der Städteminister vor allem für politische Gestaltung der Maßnahmen zur Stadtentwicklung, der Regelungen für den öffentlichen Personennahverkehr und für die städtische Wohnungspolitik. Das Ministerium ist damit auch zuständig für eines der wichtigsten Sozial- und Entwicklungsprojekte der Regierung Dilma Rousseff: Minha Casa, Minha Vida (Mein Haus, Mein Leben). Allein für die Durchführung und Umsetzung dieses Programms hatte das Ministerium im letzten Jahr rund 7,7 Milliarden Reais (rund 3,4 Milliarden Euro) zur Verfügung.

Der bisherige Minister Mário Negromonte verlässt nach nur einem Jahr bereits das Amt, da gegen ihn schwere Korruptionsvorwürfe erhoben werden. In seinem rund 20-minütigen Treffen mit der Präsidentin Dilma Rousseff sprach Marió Negromonte allerdings von nicht haltbaren Vorwürfen, die jeder Grundlage entbehren würden. Vorgeworfen werden im vor allem Vorteilsnahme bei der Vergabe von Aufträgen und unvollständige Dokumentation im Zusammenhang mit der Vergabe bei einigen Projekten. Mário Negromonte kehrt nun als regulärer Abgeordneter ins Parlament zurück. (mas)