Seit Donnerstag (13.8.) berät der Oberste Bundesgerichtshof (STF) über die Verfassungsmäßigkeit des Drogenbesitzes. / Copyright: Agência Brasil Seit Donnerstag (13.8.) der Oberste Bundesgerichtshof (STF) ob über die Verfassungsmäßigkeit des Drogenbesitzes. / Copyright: Agência Brasil

Der Besitz kleiner Mengen von Drogen für den Eigenbedarf könnte in Brasilien in Zukunft legalisiert werden. Seit Donnerstag (13.8.) berät der Oberste Bundesgerichtshof (STF) über die Verfassungsmäßigkeit des Drogenbesitzes. Geklärt wird, ob das Verbot von Drogen für den Eigenbedarf gegen die individuellen Rechte der Bürger verstößt, wie Medien berichten.

Die zuständigen Richter entscheiden hierbei über einen Antrag der Kammer der Pflichtverteidiger des Staates São Paulo (Defensoria Pública do Estado de São Paulo, DPESP). Die DPESP fechte damit ein Urteil der Zivilkammer in Diadema, Großraum São Paulo, an, nach dem jemand wegen des Besitzes von drei Gramm Marihuana verurteilt wurde, wie die Zeitung O Estado de S. Paulo schreibt. Die Kammer der Pflichtverteidiger hingegen argumentiert, dass das Verbot des Besitzes kleiner Mengen Marihuana “das Prinzip der Intimsphäre und der Privatsphäre verletzt“ und folglich gegen die Verfassung verstößt.

Ein Urteil in diesem Sinne würde weitreichende Wirkungen auf die weitergehende Rechtssprechung im Land haben und mitunter den Anstoß geben, den Besitz geringer Mengen von Drogen nicht mehr unter Strafe zu stellen. Wie einer der zuständigen Richter des STF, Luís Roberto Barroso, betont, ist es auch das Ziel, bei der Entscheidung die gesellschaftliche Bandbreite an Positionen zum Drogenkonsum zu berücksichtigen, zitiert die Zeitung O Estado de S. Paulo.

Unklar ist bisher, ob das Urteil nur für Marihuana gelten soll, oder auf andere Drogen ausgeweitet wird. Einer der Richter, Marco Aurélio Mello, betonte bereits, dass das Problem der Drogen grundsätzlich hinsichtlich ihrer Schädlichkeit für die Gesundheit und nicht aus strafrechtlichen Aspekten behandelt werden soll. (ms)

Quelle: O Estado de S. Paulo