Gilberto Carvalho, Generalsekretär der brasiliansichen Präsidentschaft / Copyright: Agência Brasil

Gilberto Carvalho, Generalsekretär der brasiliansichen Präsidentschaft / Copyright: Agência Brasil

Infolge von Korruptionsvorwürfen beim Einsatz öffentlicher Gelder bei Partnerschaften zwischen Nichtregierungsorganisationen und Ministerien verteidigte Gilberto Carvalho, Generalsekretär der Präsidentschaft Brasiliens, am Freitag (11.11.) die Erweiterung des Kontrollsystems öffentlicher Gelder.

Laut Carvalho müssten mit den neuen Maßnahmen Richtlinien geschaffen werden, durch die die Effizienz von Serviceleistungen von Organisationen eingeschätzt und dementsprechend angemessene Summen der öffentlichen Gelder zur Verfügung gestellt werden können.

In einem Seminar im Palast der Hochebene entwickeln gerade Repräsentanten der brasilianischen Regierung und der Zivilgesellschaft Richtlinien für diese Angelegenheit.

„Hierbei handelt es sich um die Suche nach strengeren Regeln und gleichzeitig auch einfacheren und direkteren Möglichkeiten, um die Kontrolle zu gewährleisten“, so Carvalho. Mit den Maßnahmen soll die Zusammenarbeit in diesem Bereich stabilisiert werden. Den entsprechenden Organen würden sie erlauben, in Ruhe zu arbeiten und der Regierung würden sie die Sicherheit geben, dass die öffentlichen Ressourcen ihren wirklichen Adressaten erreichen.

Die Zusammenarbeit von Regierung und Zivilgesellschaft sei für den Erfolg von sozialen Programmen wie „Brasilien ohne Elend“ (Brasil sem Miséria) notwendig.

Die Diskussion zu den neuen Richtlinien wurde aufgrund von kürzlichen Korruptionsvorwürfen auf die aktuelle Tagesordnung gesetzt. Auch die Direktorin des Brasilianischen Verbandes der Nichtregierungsorganisationen ABONG (Associação Brasileira das Organizações Não Governamentais, kurz: ABONG), Vera Masagão, zeigte sich aufgrund der Korruptionsfälle besorgt und sprach sich für die neuen Regulierungen aus. Dadurch würden Organisationen, die ihrer Arbeit nicht ernsthaft nachgehen, aufgedeckt werden.

Die Arbeitsgruppe, die die neuen Maßnahmen diskutiert, hat bis zu 90 Tagen Zeit, um ihre Vorschläge der Legislative zu präsentieren. (ds)