Die Deutsche Bank zahl nach zweijähriger Entscheidungsphase vor Gericht seine Strafe von 20 Millionen US-Dollar, um ein Gerichtsverfahren zu umgehen.  / Copyright: Logo WikiCommons
Die Deutsche Bank zahl nach zweijähriger Entscheidungsphase vor Gericht seine Strafe von 20 Millionen US-Dollar, um ein Gerichtsverfahren zu umgehen.  / Copyright: Logo WikiCommons

Die Deutsche Bank zahlt nach zweijähriger Entscheidungsphase des Gerichts seine Strafe von 20 Millionen US-Dollar, um ein Gerichtsverfahren zu umgehen. / Copyright: Logo WikiCommons

Die brasilianische Justiz genehmigte vergangene Woche eine Vereinbarung, nach der die Deutsche Bank eine Strafe von 20 Millionen US-Dollar an die Stadt São Paulo zu entrichten hat. Damit folgt sie einer Verständigung zwischen der Stadt und der ermittelnden Staatsanwaltschaft. Der Wert entspräche der Entschädigungssumme zu der die Deutsche Bank wegen Unterstützung von Schwarzgeldtransfers und Entwendung öffentlicher Mittel durch den früheren Bürgermeister von São Paulo, Paulo Maluf, verurteilt worden war, wie die Zeitschrift CartaCapital am Dienstag (28.10.) berichtete.

Die juristische Entscheidung stand seit rund zwei Jahren aus. Im August 2012 hatte die Deutsche Bank dem Deal zugestimmt, um diesen Korruptionsfall aus der Welt zu schaffen. Um ein Gerichtsverfahren zu umgehen, erklärte sich die Bank bereit, innerhalb von 45 Tagen die Entschädigung an die Stadt zu zahlen. Die Vorwürfe selbst liegen etwa 20 Jahre zurück. Zwischen 1993 und 1996 hatte Paulo Maluf Gelder entwendet, die für große Straßenbauprojekte, wie den innerstädtischen Tunnel Ayrton Senna, vorgesehen waren. Mit Unterstützung der Deutschen Bank deponierte Maluf große Geldsummen auf privaten Konten im Ausland.

Wie die Zeitung CartaCapital berichtete, ginge der Großteil der Entschädigungszahlung, etwa 18 Millionen US-Dollar, direkt in den Haushalt der Stadt ein. Wie der aktuelle Bürgermeister Fernando Haddad (PT) mitteilte, würde das Geld für den Bau von Kindergärten verwendet werden. Etwa 1,5 Millionen US-Dollar kämen dem Landeshaushalt zu Gute und circa 200.000 US-Dollar gingen an die Staatsanwaltschaft, um die Kosten und Ausgaben für die Ermittlungen gegen Maluf zu decken.

Bereits 2009 war es zu einer ersten Vereinbarung zwischen der Deutschen Bank und der Stadt São Paulo gekommen. Der damalige Beschluss sah eine Rückzahlung in Höhe von 5 Millionen US-Dollar vor. (ms)