Senator Eduardo Braga, Befürworter des alternativen Vorschlags für höhere Ressourcen für die Gesundheit / Copyright: Agência Brasil
Senator Eduardo Braga, Befürworter des alternativen Vorschlags für höhere Ressourcen für die Gesundheit / Copyright: Agência Brasil

Senator Eduardo Braga, Befürworter des alternativen Vorschlags für höhere Ressourcen für die Gesundheit / Copyright: Agência Brasil

In Brasilien wird derzeit heftig über die Ermöglichung weiterer finanzieller Mittel für das Gesundheitswesen diskutiert. Auch mit kräftiger Unterstützung der Befürworter, ziehen sich die Debatten hin. In dieser Woche wird es eine weitere Sitzung des Verfassungs- und Justizausschuss CCJ (Comissão de Constituição e Justiça) des Senats geben, der sich erneut mit der Angelegenheit befasst. Nun wurde eine Alternative zum ursprünglichen Vorschlag gefunden, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bildung fließen zu lassen. Die Regierung signalisierte, dass dieser Wert durchaus aufgestockt werden könnte.

Der Leiter des Senats, Eduardo Braga (der demokratischen Partei PMDB, Bundesstaat Amazonas) und Berichterstatter des Gesetzesentwurfes, ist einer der Fürsprecher dieser Lösung. Die Strategie bestünde darin, die Finanzierung der Branche in die Verfassungsänderungsvorschläge PEC (Proposta de Emenda à Constituição) zu integrieren. Auch beinhalte die Alternative, dass der Prozentsatz der Investitionen in die Gesundheit stetig steige, so dass er im Jahr 2018 bei einem Wert von fast 147 Milliarden Reais liegt. Laut Rechnungen Bragas werde sich der Wert im nächsten Jahr bereits um sieben Milliarden Reais steigern, wenn der Gesetzesvorschlag akzeptiert wird.

Trotz der Fortschritte halte der Senator Humberto Costa (der Arbeiterpartei PT, Bundesstaat Pernambuco) den Lösungsansatz für steigerungswürdig. Seines Erachtens seien auch 15 Prozent des BIP möglich. Damit der Gesetzesvorschlag gültig wird, muss die PEC vom Verfassungs- und Justizausschuss genehmigt und darüber anschließend in zwei Runden im Plenum des Abgeordnetenhauses entschieden werden. Wenn die Regierung es schafft, die Alternative im Text durchzusetzen, wird eine erneute Abstimmung über das Gesetz im Abgeordnetenhaus verlangt. (ds)