Deutsche Bank zahlt Ausgleich für veruntreute Gelder während der Amtszeit von Ex-Bürgermeister Paulo Maluf. / Copyright: Wikimedia Commons, Markus Bernet
Deutsche Bank zahlt Ausgleich für veruntreute Gelder während der Amtszeit von Ex-Bürgermeister Paulo Maluf. / Copyright: Wikimedia Commons, Markus Bernet

Die Deutsche Bank zahlt einen Ausgleich für veruntreute Gelder während der Amtszeit von Ex-Bürgermeister Paulo Maluf. / Copyright: Wikimedia Commons, Markus Bernet

Nach der Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft hat die Stadt São Paulo am Mittwoch (10.12) von der Deutschen Bank 46,8 Millionen Reais (20 Millionen US-Dollar) erhalten als Ausgleich dafür, dass die Bank zur Bürgeramtszeit von Paulo Maluf Gelder aus der Staatskasse umgeleitet hat. Das Geld wird laut Stadtverwaltung zum Grunderwerb und den Bau neuer Kindertagesstätten in São Paulo verwendet. Die akzeptierte die Zahlung als Ersatz für den materiellen und moralischen kollektiven Sachen, um sich nicht zur Zielscheibe im Prozess zu entwickeln, der die abgeleiteten Geldflüsse zu untersuchen, die sich auf mehr als 200 Millionen US-Dollar summieren.

Laut der Staatsanwaltschaft hat eine Zweigstelle der Bank im britischen Steuerparadies Jersey umgeleitete Gelder aus öffentlichen Stadtkassen erhalten. Der vereinbarte Entschädigungsbetrag ist dabei zwanzigmal so hoch wie das, was die Bank in Finanzanlagen erhalten hat – dieser Betrag wird auf eine Million US-Dollar geschätzt (2,4 Millionen Reais). Wie die Staatsanwaltschaft berichtet, wurden die Gelder während des Baus des Tunnels Ayrton Senna und der Avendia Água Espraiada veruntreut.

„Ich möchte die Geste der Deutschen Dank als besonders hervorheben, denn sie signalisiert eine neue Art der Verständigung des Bankensektors mit der öffentlichen Hand, hinsichtlich von Moral, Transparenz und gegenseitigem Respekt“, sagte der Bürgermeister Fernando Haddad.

Die Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft von São Paulo und der Gemeindeverwaltung im Februar dieses Jahres war vom Gericht im Oktober genehmigt worden. Die Stadt erwartet nun, dass die Gelder den Bau von acht von zehn Kindertagesstätten finanzieren werden.

Neben der Stadt wird auch das Bundesland São Paulo voraussichtlich 3,6 Millionen Reais (1,5 Millionen US-Dollar) erhalten. Davon sollen 734.000 Reais (300.000 US-Dollar) an den Fonds des Bundesstaates für verschiedene Interessen (FID) und 489.000 Reais (200.000 US-Dollar) für die Ausgaben für Sachstanduntersuchungen sowie gerichtliche Überprüfungen zu dem Fall. (ls)