Die rechtliche Betrachtung bei der Einstellung eines Geschäftsführers in Brasilien ist wichtig / Copyright: eccolo - Fotolia.com

von Luciana Mestieri-Seidl, Kanzlei Mestieri-Seidl

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Ausländer, deren Ziel ihre Präsenz auf dem brasilianischen Markt mit der Gründung einer brasilianischen Tochtergesellschaft ist, müssen einige Auflagen beachten, damit die Eintragung bei den unterschiedlichen Stellen in Brasilien genehmigt wird, und ihre Geschäftstätigkeiten dort aufnehmen können.

Eine dieser Auflagen ist die Wahl des Geschäftsführers des Unternehmens, der nicht notwendigerweise brasilianischer Staatsangehöriger sein muss, der jedoch eine definitive Aufenthaltsgenehmigung in Brasilien besitzen muss.

Diese Auflage ist durch das Erfordernis bedingt, dass den öffentlichen Stellen die Haftbarmachung der Geschäftshandlungen des Unternehmens ermöglicht wird, in einer Person die im brasilianischen Bundesgebiet ansässig ist, und damit langwierige sehr bürokratische internationale Rechtshilfeersuchen vermieden werden.

Damit besteht auch der Schutz der Interessen der Vertragspartner, der Angestellten und der Aufsichtsbehörden für Handlungen des brasilianischen Unternehmens, denn etwaige Verfahren haben einen gesetzlich bestellten Vertreter des Unternehmens, der seinen Wohnsitz in Brasilien hat.

Gemäß den Bestimmungen des brasilianischen Zivilgesetzbuches ist die Haftung des Geschäftsführers sehr umfassend, und seine Zuwiderhandlungen können sowohl zivile als auch strafrechtliche Auswirkungen haben. In Extremfällen haftet der Geschäftsführer mit seinem Privatvermögen, wenn gewisse Tatbestände aufgrund seiner Zuwiderhandlungen festgestellt werden.

Die Wahl des Geschäftsführers erfolgt oftmals auf eine nicht ausreichende Weise aufgrund der Unkenntnis der brasilianischen Gesetzgebung, sowie aufgrund des Interesses einer zeitnahen Gründung der brasilianischen Tochtergesellschaft mit der Unterzeichnung der einschlägigen notwendigen Verträge zur Aufnahme der Aktivitäten.

Andererseits hat das Unternehmen seinem Geschäftsführer gegenüber verschiedene Verpflichtungen. Eine oftmals von ausländischen Unternehmen unterschätzte Verpflichtung seinem Geschäftsführer gegenüber ist die juristische Natur des Verhältnisses der Gesellschaft zu ihrem Leiter aufgrund seines Aufgabenbereiches.

Der Geschäftsführer kann somit ein Arbeitsverhältnis mit dem Unternehmen haben, und dieses Verhältnis wird sich dem brasilianischen Arbeitsrecht unterwerfen, oder als freier Mitarbeiter beauftragt werden, was vom Zivilrecht geregelt wird.

Die Feststellung einer Scheinselbständigkeit, kann in verschiedenen Situationen erfolgen. Sollte die Scheinselbständigkeit festgestellt werden, ist das Unternehmen zu der Abführung von arbeits- und sozialrechtlichen Auflagen von mehr als 100% des Gehaltes des Geschäftsführers verpflichtet.

Nach brasilianischen Recht besteht eine feine Abgrenzung, die ein freier Mitarbeiter von einem Arbeitnehmer unterscheidet, und es bestehen verschiedene Maßnahmen, die eingesetzt werden können, um die Feststellung einer Scheinselbständigkeit zu vermeiden. Es wird den brasilianischen Unternehmen, die ausländische Gesellschafter haben, zu einer detaillierten juristischen Unterstützung angeraten, damit auf diese Weise relevante unerwartete Schäden vermieden werden.

 

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