Dilma Rousseff / Copyright: Agência Brasil

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Am vergangenen Samstag (30.07.) berief die brasilianische Präsidentin ein kurzfristiges Treffen ein, auf dem zur neuen Industriepolitik beraten werden sollte. An der Zusammenkunft im Palácio da Alvorada  (Schloss der Morgendämmerung) nahmen die Leiter des Entwicklungs-, des Finanz- und des Wissenschaftsministeriums sowie der Präsident der brasilianischen Nationalbank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social, kurz: BNDES) teil.

Anlass des Treffens sind die geplanten Neuerungen rund um das Programm Brasil Maior („Größeres Brasilien“), zu denen es trotz mehrerer Beratungen Unstimmigkeiten gibt. Ziel dieses Paketes ist es, die Wettbewerbsfähigkeit brasilianischer Unternehmen zu steigern, indem die wirtschaftlichen Bedingungen verbessert werden. Im Zuge dessen sollen Kredite ausgeweitet und Anreize im Dienstleistungssektor, wie der Hotellerie und dem Tourismus, geschaffen werden. Dies geschieht insbesondere mit Blick auf die Fußballweltmeisterschaft 2014.

Das Wirtschaftspaket soll am kommenden Dienstag (02.08.) in Brasilia lanciert werden, doch bereits am Freitag (29.07.) trafen sich die jeweiligen, in das Paket involvierten, Minister. Es kam aber zu keiner Einigung, weil der Finanzminister Guido Mantega um mehr Zeit für die finanziellen Berechnungen bat. Die Regierung beschloss trotzdem, das geplante Datum beizubehalten, auch wenn die neuen Maßnahmen nachträglich geändert werden.

Neben der zuständigen Ministerien wurden auch Gewerkschaftsvertreter eingeladen, diese lehnten ihre Teilnahme aber ab. Der Präsident der Central Geral dos Trabalhadores do Brasil (Zentrale der brasilianischen Arbeiter, kurz CGTB), Antonio Neto, erklärte, dass sie aktiv an solchen Projekten mitarbeiten wollen und nicht erst kurz bevor sie dem Land präsentiert werden würden. (gp)