Dilma soll nach dem Willen ihrer Gegner noch in diesem Jahr aus dem Amt gehoben werden. / Copyright: Agência Brasil

Die Parteivorsitzenden der brasilianischen Opposition haben am Mittwoch (21.10) haben dem Sprecher des Repräsentantenhauses Eduardo Cunha einen weiteren Antrag zur Amtsenthebung Dilma Rousseffs vorgelegt. An der Seite von Sozialbewegungen nutzten sie die Gelegenheit, um den Slogan „Weihnachten ohne Dilma“ auszurufen, womit sie das Ziel klar definierten, noch in diesem Jahr die Präsidenten aus ihrem Amt heben zu wollen, wie der Valor Econômico schreibt.

Der aktuelle Antrag wirft der Präsidenten zusätzlich zu den Vorwürfen aus den bisherigen Anträgen bestimmte „kriminelle Machenschaften bei der Haushaltsgestaltung“, begangen in diesem Jahr, vor. Damit soll das Argument der Regierung außer Kraft gesetzt werden, dass die Präsidentin nicht vermeintlichen Straftaten aus ihrem früheren Mandat bezichtet werden könne – das zweite Mandat trat sie in diesem Januar an. Bei der Entgegennahme des Antrags versprach Cunha, die Unterlagen mit „vollkommener Neutralität“ zu analisieren.

Der Abgeordnete Arthur Maia, einer der Gegner Rousseffs, erklärte dazu: „Dilma soll nicht dafür enthoben werden, dass sie das land in ein wirtschaftliches Chaos geführt hat, sondern für das Verbrechen an der Verantwortung, das sie begangen hat.“ Die „kriminellen Machenschaften rund um den Haushalt“ in diesem Jahr seien bereits belegt. „Daher ist unser Ziel jetzt ein Weihnachten ohne Dilma.“ (ls)

Quelle: Valor Econômico