Dem brasilianischen Arbeitsminister Carlos Lupi werden weiterhin Unregelmäßigkeiten in der Ausübung seines Amtes vorgeworfen / Copyright: Agência Brasil

Dem brasilianischen Arbeitsminister Carlos Lupi werden weiterhin Unregelmäßigkeiten in der Ausübung seines Amtes vorgeworfen / Copyright: Agência Brasil

Am Mittwoch (30.11.) hatte sich die Ethikkommission Brasiliens (Comissão de Ética Pública) in ihrer letzten Versammlung des Jahres dazu entschlossen, der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff ein Schreiben weiterzuleiten, das den Rücktritt des Arbeitsministers Carlos Lupi empfiehlt. Bereits in den letzten Wochen wurden Korruptionsvorwürfe stark in der Presse diskutiert: Es hätten Unregelmäßigkeiten bei Abkommen gegeben und Lupi hätte mit Bestechungsgeldern im Arbeitsministerium operiert.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Kommission wurde dieser Antrag zum Rücktritt eines Ministers aufgesetzt. Dabei sei es bereits das zweite Mal, dass der Palast der Hochebene die Empfehlung bekäme, den brasilianischen Arbeitsminister zu entlassen.

Gestern (01.12.) äußerte sich der Präsident der Ethikkommission, Sepúlveda Pertence, dass er bisher noch keine Entscheidung der Präsidentin erhalten habe und noch auf diese warte.

Nachdem die Präsidentin Dilma Rousseff das Schreiben der Kommission bekommen hatte, stand als erstes ein persönliches Gespräch mit dem Arbeitsminister Carlos Lupi auf dem Tagesplan.

Gestern Abend teilte der Präsident des Abgeordnetenhauses Marco Maia (der Partei PT) mit, dass das Abgeordnetenhaus für diesen Fall Untersuchungen einleiten würde, um die Anschuldigungen gegenüber Lupi zu analysieren. Vor allem handele es sich um den Zeitraum Dezember 2000 bis November 2005, in dem Lupi ein Amt im Abgeordnetenhaus innehatte. (ds)