Zölle sollen fallen. Brasilien drängt Argentinien damit das Freihandelsabkommen zwischen Mercosur und der EU Ende Januar 2104 verbaschiedet wird. / Copyright: Agência Brasil
Zölle sollen fallen. Brasilien drängt Argentinien damit das Freihandelsabkommen zwischen Mercosur und der EU Ende Januar 2104 verbaschiedet wird. / Copyright: Agência Brasil

Die EU will mit Brasilien über den Abbau von Importsteuern verhandeln. / Copyright: Agência Brasil

Die EU strebt neue Verhandlungen mit Brasilien an, um Wettbewerbsvorteile lokaler Produkte auf dem brasilianischen Markt abzubauen. Die Gespräche finden unter dem Dach der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, kurz: WTO) statt und sollen den Streit über die aus Sicht der EU Wettbewerbs verzerrenden Importsteuern für bestimmte Marktsegmente wie dem Automobil- und Maschinenbau beenden.

Der Vorwurf lautet, dass Brasilien in den vergangenen Jahren zunehmend Gebrauch von einem Steuersystem gemacht hat, das mit den Richtlinien der WTO unvereinbar sei. Dieses, so die EU, biete heimischen Produzenten enorme Steuervorteile im Inland, schütze sie vor Konkurrenz aus dem Ausland und unterstütze brasilianische Unternehmen indirekt beim Export. Dies geschieht hauptsächlich durch selektive Steuerausnahmen oder –erleichterungen.

Zuletzt waren rund 100 Produkte von den Importsteuern betroffen. Brasilien liegt damit jedoch keineswegs an der Spitze protektionistischer Maßnahmen. Das Ranking wird nach wie vor von den USA, China und der EU angeführt (BrasilNews berichtete, 25.10.13).

Grundsätzlich, so der Vorwurf der EU-Wettbewerbsbehörden, führten die brasilianischen Behörden im großen Stil Steuern auf Importe, die vom Auto  über Computer bis zum Halbleiter reichten. Im September 2011 hob Brasilien die Steuer für Importe von Autos und LKW auf 30 Prozent an. Befreit davon wurden Fahrzeuge, deren Bestandteile zum Großteil in Brasilien gefertigt wurden. Das Gesetz, das Brasiliens heimische Industrie während der internationalen Finanzkrise auffangen sollte, lief  zwar im Dezember 2012 aus. Doch im September 2012 wurde es durch das Programm Inovar ersetzt. Parallel dazu ergriffen die Behörden Maßnahmen, um weitere Produkte unter einen besonderen Schutz zu stellen. Diese sehen Steuererleichterungen für Produkte aus bestimmten Produktionsstandorten vor und verfolgen das Ziel, Regionen bei ihrer Entwicklung zu fördern. Dazu gehört die Freihandelszone um Manaus im Amazonasgebiet.

Die EU-Wettbewerbsbehörden sprechen davon, dass sich für den brasilianischen Endverbraucher die Kosten erhöhten und zu einer geringeren Auswahl auf dem Markt führten. Innovative Produkte hätten es so schwerer auf den brasilianischen Markt zu kommen, wie EU Behörden durch eine Pressemitteilung vom 20.12.13 verlauten ließen.

Wie aus gleicher Nachricht hervorgeht, stellt die EU mit einem Anteil von 20,8 Prozent (2012) an Brasiliens Handelsvolumen dessen größten Handelspartner dar. Gleichzeitig wächst Brasiliens wirtschaftliche Bedeutung für die EU. Im Jahr 2012 betrugen die Exporte in das südamerikanische Land mehr als 39 Milliarden Euro. Von denen gingen 18 Milliarden auf das Konto von Exporten aus den Bereichen Maschinenbau, Transportgeräte und Güter aus den Bereichen Elektrotechnik.

Brasiliens Gesamtimporte haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen und erreichten 2012 die Grenze von 191 Milliarden Euro. Dennoch blieb dessen Verhältnis zum Bruttosozialprodukt mit 14 Prozent auf einem niedrigen Stand. Zuletzt war sogar ein Importrückgang bestimmter Produkte zu verzeichnen. Die Zahl importierter Autos sank von 857.900 Stück im Jahr 2011 auf 788.100 im Jahr 2012 und auf 581.700 Stück im Zeitraum Januar bis Oktober 2013. Dies entspricht einem jährlichen Rückgang von 11,4 Prozent, wobei Fahrzeugimporte  aus Argentinien und Mexiko weiterhin von den Steuererleichterungen profitieren. (ms)