Ex-Senator Demóstenes Torres geht gegen das Diziplinarverfahren vor, das immer noch gegen ihn läuft. / Copyright: Agência Brasil
Ex-Senator Demóstenes Torres geht gegen das Diziplinarverfahren vor, das immer noch gegen ihn läuft. / Copyright: Agência Brasil

Ex-Senator Demóstenes Torres geht gegen das Diziplinarverfahren vor, das immer noch gegen ihn läuft. / Copyright: Agência Brasil

Der ehemalige Senator Demóstenes Torres hat beim Obersten Verfassungsgericht Brasiliens (STF) einen Antrag eingereicht, um seine Funktion als Anwalt in Goiás wieder aufnehmen zu können. Aufgrund einer Entscheidung des Nationalen Rates der Staatsanwälte CNMP ist der ehemalige Abgeordnete seit 2012 von seinen Aufgaben entbunden. Gegen Torres läuft ein Disziplinarverfahren, in dem sein Verhalten im Rahmen seiner Arbeit als Anwalt untersucht wird. Die Staatsanwaltschaft von Goiás ermittelt in dieser Sache und untersucht dabei auch alle Verbindungen zu dem Unternehmer Carlos Augusto de Almeida Ramos, bekannt als Carlinhos Cochoeira.

In dem Antrag, den Torres beim Gerichtshof eingereicht hat, argumentiert er, dass die Entbindung von seinen Aufgaben nicht rechtens sei. Damit habe er das Höchstmaß an Strafe erteilt bekommen, das in den Regeln der MP-GO festgelegt sei. Er bittet zudem um die Aufhebung des Disziplinarverfahrens, weil es in der Sache um keinerlei Unregelmäßigkeit gehe, das Verfahren basiere allein auf Mitschnitten von Telefonaten. „Aufgrund des Prinzips der Besonderheit kann das Verfahren nicht automatisch auch auf die Vorwürfe angewendet werden, die im Rahmen der Senatstätigkeit erhoben wurden“, heißt es unter anderem laut Verteidigung sinngemäß.

Die Vorwürfe gegen Torres resultieren aus der Verstrickung des ehemaligen Senators in das Geschehen rund um die Fälle Vegas und Monte Carlo, in denen es um Korruption und illegale Machenschaften bei Spielen in Goiás und dem Bundesgebiet geht. Die Unterlagen, die Demóstenes belasten, wurden zunächst an das Oberste Verfassungsgericht geschickt. Nachdem er aber von seiner politischen Tätigkeit entbunden wurde und damit seinen Status verloren hatte, wurde der Fall an die Staatsanwaltschaft Goiás übergeben. (ls)