Durch die neue MP werden die Preise im Nahverkehr sinken / Copyright: Agência Brasil
Durch die neue MP werden die Preise im Nahverkehr sinken / Copyright: Agência Brasil

Durch die neue MP werden die Preise im Nahverkehr sinken / Copyright: Agência Brasil

Gestern wurde im brasilianischen Bundesanzeiger Diário Oficial da União veröffentlicht, dass die Steuerabgaben PIS/Pasep und Cofins im öffentlichen Transportwesen, das heißt bei Autobahnen, Metro, Eisenbahnen sowie Wasserwegen, in Brasilien abgeschafft wird. Laut Angaben des Senators und Verantwortlichen für die Gesetzesänderung, Jorge Viana (der Arbeiterpartei PT des Bundesstaates Acre), würde diese Maßnahme sich direkt auf den Geldbeutel der Brasilianer auswirken, denn die Fahrpreise werden sinken.

Auch kommentierte Viana, dass das neue Gesetz nur ein erster Schritt sei, um die Probleme im öffentlichen Nahverkehr des Landes zu lösen. Die Fahrtpreise seien bisher enorm hoch gewesen. Der Gesetzesvorschlag ist eine Antwort auf die anhaltenden Proteste der brasilianischen Bevölkerung. Argumente für das Gesetz waren, dass die Maßnahme einen Preisnachlass der Fahrkarten bewirkt und die Qualität des öffentlichen Verkehrs wesentlich verbessert.

Für die brasilianische Regierung bedeutet das, dass sie sich bereiterklärt, auf rund 1,5 Milliarden Reais in 2013 zu verzichten. Viana erklärte allerdings, dass dieser Wert bereits im Jahresbudget der Regierung einberechnet sei.

Das Projekt erhielt im Juni dieses Jahres vom Abgeordnetenhaus bereits eine Genehmigung. Allerdings veröffentlichte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff schließlich die provisorische Maßnahme (MP) 617, durch die die Quoten abgeschafft wurden. Nun sei man gewillt, die MP in ein Gesetz umzuwandeln. Die Verhandlungen dafür wurden auf den 17.09. verschoben. (ds)