Gilberto Carvalho nimmt an der sechsten Nationalversammlung der Bewegung MST teil. / Copyright: Agência Brasil
Gilberto Carvalho nimmt an der sechsten Nationalversammlung der Bewegung MST teil. / Copyright: Agência Brasil

Gilberto Carvalho nimmt an der sechsten Nationalversammlung der Bewegung MST teil. / Copyright: Agência Brasil

Kritiker werfen der brasilianischen Regierung vor, in den vergangenen Jahren keinen Fortschritt bei der Agrarreform erreicht zu haben. Gilberto Carvalho, Minister des Generalsekretariats der Präsidentenschaft, stimmte dem zu, sagte aber, dass die sozialen Bewegungen, die für das Recht auf Land kämpfen und das Vorgehen damit aufhielten, mittlerweile anerkennen würden, dass die staatlichen Programme essentiell für Verbesserung des Sektors sind. „Das Schreiben der Bewegung sagt nicht ‚Amen‘ zur Regierung, aber es ist eine Annäherung Stück für Stück“, sagte Carvalho sinngemäß, wie die Tageszeitung Folha de S. Paulo berichtet. „Sie haben vollkommen Recht, wir haben viele Probleme bei der Agrarreform. Aber ohne die Politik der Regierung würde nichts von dem passieren, vom finanziellen Aspekt her betrachtet, was ihnen bisher zur Verfügung stand und immer noch steht“, erklärte er. Und er fügte hinzu, dass die staatlichen Banken nicht nur die Großunternehmen unterstützen, sondern auch die kleinere Landwirtschaft.

Die Vertreter der Agrarbewegung konfrontierten den Generalsekretär mit ihren Forderungen auf der sechsten Nationalversammlung der Bewegung der Landarbeiter ohne Boden (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra, kurz: MST). Für Jaime Amorim, vom nationalen Koordinationsteam von MST, lag und liegt die Priorität der Regierungen Lulas und Rousseffs nicht auf der kleinbäuerlichen Landwirtschaft und auch nicht auf der Agrarreform. „Ihnen geht es in erster Linie um die Agrarwirtschaft und den Export von landwirtschaftlichen Gütern. Ausgehend von der Agrarreform und der Bekämpfung von Großgrundbesitz, zur Enteignung von ungenutztem Land, gab es keinen Fortschritt, sondern einen Rückschritt“, stellte Amorim fest.

Minister Carvalho hielt dagegen. Indem er sich auf die Anreize berief, die die Regierung für den Agrarsektor bereits geschaffen habe, sagte er, dass das Nahrungsmittel-Beschaffungs- Programm (Programa de Aquisição de Alimentos, kurz: PAA) „in die Geschichte des Landes eingehen“ werde als ein „Anreizprogramm zur Zusammenarbeit von kleinbäuerlichen Landwirtschaftsbetrieben und den neu niedergelassenen Betrieben“. (ls)