Eines der Geldgeber für die Zentralregierung diesen Monat: die Staatskasse von Mato Grosso / Copyright: Wikimedia, Creative Commons, M. Hidalgo

Eines der Geldgeber für die Zentralregierung diesen Monat: die Staatskasse von Mato Grosso / Copyright: Wikimedia, Creative Commons, M. Hidalgo

Fiskalpolitische Maßnahmen werden etwas kosten – das war auch vor den umfangreichen neuen Programmen und Paketen zur Stützung der wirtschaftlichen Entwicklung klar. In dem Rhythmus wie die brasilianische Regierung von Dilma Rousseff fast wöchentlich neue Programme für jeden halbwegs relevanten Wirtschaftssektor präsentiert, ist es nicht verwunderlich, dass der Primärüberschuss des brasilianischen Haushalts in diesem September so niedrig ausfällt wie seit 2009 nicht mehr. Dazu kommt, dass auch einer der zuverlässigen Überschusslieferanten – die brasilianische Zentralbank – durch die ergriffenen geldpolitischen Maßnahmen ebenfalls weniger Gewinn ausweisen kann.

Dabei weißt der Haushalt noch einen Primärüberschuss von 1,2 Milliarden Reais (ca. 457 Millionen Euro) im September aus. Das Ergebnis ist allerdings deutlich durch einen singulären Effekt beeinflusst. Mehrere Bundesstaaten mussten ihre Schulden in Höhe von 3,6 Milliarden Reais (ca. 1,37 Milliarden Euro) im September zurückzahlen, was sich positiv auf die Bilanz der Zentralregierung auswirkt. Die Verluste der Bundesstaaten sind hier also nicht einbezogen und lassen die Situation besser dastehen, als sie in Wirklichkeit ist.

Ein Vergleich mit dem Vorjahr zeigt den Unterschied. Der Primärüberschuss lag in diesem September um fast 77 Prozent niedriger als noch vor einem Jahr. Für die Periode Januar bis September ist der Überschuss ebenfalls um 27,3 Prozent geringer als in der gleichen Periode des Vorjahres. Dieser Rückgang des primären Haushaltsüberschuss ist vornehmlich durch die antizyklische Ausgabenpolitik der Regierung Dilma Rousseff verursacht. Um 11,8 Prozent lagen die Ausgaben in diesem Jahr höher als noch in der vergleichbaren Periode des Vorjahres. Die Kunst dieser Politik besteht nun darin, in einem Aufschwung diese Ausgaben wieder zurückzufahren, damit sich der Staatshaushalt über die Zeit ausgleicht. (mas)