Derzeit finden in der brasilianischen Regierung Diskussionen rund um das Gesetz zum Schutz und zur Entwicklung des Amazonasgebiets statt / Copyright: Wikipedia, Creative Commons, J. Auch
Derzeit finden in der brasilianischen Regierung Diskussionen rund um das Gesetz zum Schutz und zur Entwicklung des Amazonasgebiets statt / Copyright: Wikipedia, Creative Commons, J. Auch

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Der brasilianische Senat genehmigte gestern (19.09.) das Gesetzesprojekt zum Schutz des Amazonas und der Grenzregionen (Plano Nacional de Defesa e Desenvolvimento da Amazônia e da Faixa de Fronteira). Der Gesetzesvorschlag hat unter anderem zum Ziel, die Region weiterzuentwickeln, eine nachhaltige Produktion zu fördern, durch öffentliche Politikmaßnahmen Ungleichheiten zu verringern sowie gegen kriminelle Organisationen vorzugehen.

Um diese Ziele umzusetzen, legt das Projekt Richtlinien fest, wie zum Beispiel für die Integration der Streitkräfte bei Geheimdiensten und in die öffentliche Sicherheit. Auch soll die Landnutzung reguliert werden, um Konflikte unter Landwirten zu vermeiden. Weiterhin sollen Länder Lateinamerikas integriert werden. Für den Schutz und die Entwicklung der Region haben öffentliche Banken das Recht, spezielle Kreditlinien freizugeben, um Aktionen in diesem Bereich zu finanzieren.

Zum Amazonasgebiet zählen die Bundesstaaten Acre, Amazonas, Amapá, Pará, Mato Grosso, Rondônia, Roraima und Tocantins. Die Grenzgebiete im Land umfassen eine Weite von 150 Kilometern. Das Projekt ist Ergebnis der Arbeit eines vorläufigen Unterausschusses der Kommission für Außenbeziehungen und Verteidigung CRE (Comissão de Relações Exteriores e Defesa Nacional). Nach Genehmigung des Gesetzestextes wird dieser jetzt zur Analyse an das Abgeordnetenhaus weitergeleitet. (ds)