Logo des Parlasul / Copyright: Parlamento do Mercosul

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2014 werden die Brasilianer zum ersten Mal die Repräsentanten Brasiliens für das Parlament des Mercosul, das sogenannte Parlasul, wählen.

Ein Gesetz zur Vorgehensweise der Wahl der brasilianischen Repräsentanten wurde letzte Woche in der Kommission der Konstitution und Justiz (Comissão de Constituição e Justiça) des Abgeordnetenhauses verabschiedet. Die 74 Abgeordneten sollen durch Direktwahlen mit einer geschlossenen Liste der Parteien bestimmt werden. Die Liste soll unter den ersten zehn mindestens vier Frauen und Repräsentanten der fünf Regionen Brasiliens beinhalten.

Diejenigen, die für das Parlasul kandidiert haben, können kein anderes zu wählendes Amt für das laufende Jahr bestreiten. Die Auswahl wird nach dem Prinzip des Wahlquotienten erfolgen, das auch bei Wahlen für Abgeordnete und Stadträte angewandt wird. Durch den Quotienten wird ermittelt, wie viele Plätze eine Partei für die Wahl zur Verfügung gestellt bekommt.

Im Gesetz ist ebenso die Finanzierung für die Wahlkampagnen der Kandidaten des Parlasul vorgesehen. Die Kandidaten haben Recht auf Kampagnen im Rundfunk und Fernsehen.

Das Gesetz muss noch vom Plenum des Abgeordnetenhauses und vom Senat genehmigt werden, bevor es an die Präsidentin weitergeleitet wird. Da Änderungen in der Legislative nur bis ein Jahr vor den Wahlen möglich sind, haben die Abgeordneten und Senatoren für den Abschluss des Projekts bis Anfang Oktober 2013 Zeit.

Das Parlasul wurde am 6. Dezember 2006 ins Leben gerufen und entscheidet über Fragen im Bereich Justiz, Wirtschaft, Handel, Soziales, Technik, Arbeit, Umwelt und Menschenrechte der Mitgliedsstaaten. (ds)