Das brasilianische Parlament in der Sondersitzung für die Abstimmung zum Gesetz der Fussball-WM 2014 / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Parlament in der Sondersitzung für die Abstimmung zum Gesetz der Fussball-WM 2014 / Copyright: Agência Brasil

Wer die politischen Debatten im brasilianischen Parlament über die letzten Wochen verfolgt hatte, für den mutete es gestern (28.03) als ein kleines Wunder an, als das Gesetz zur Fussball-WM schlussendlich ohne größere Probleme vom Parlament verabschiedet wurde. Nach den politischen Ränkespielen um die noch strittigen Punkte im Entwurf und der Initiative der Opposition, die Abstimmung des Gesetz zur Fussball-WM mit der Abstimmung zum neuen Waldgesetz zu koppeln, hatte sich die Abstimmung über die Gesetzesvorlage seit Herbst letzten Jahres immer weiter verschoben.

Verabschiedet wurde jetzt ein Gesetzesentwurf, der im Wesentlichen dem über Monate ausgehandelten Vorschlag des Berichterstatters, Vicente Cândido, entspricht. Das Gesetz regelt damit die Vermarktungs- und Sonderrechte der FIFA während der Fussball-WM, aber es enthält auch Regelungen, welche die Situation in den Stadien oder Sonderpreise der Tickets für soziale Gruppen betreffen.

Die Initiative der Opposition doch noch ein Verkaufs- und Konsumverbot alkoholischer Getränke in den Stadien der Fussball-WM im Gesetzentwurf zu verankern, scheiterte in der Abstimmung zu diesem Ergänzungsvorschlag. Nachdem eine Reihe von Parteien den Fraktionszwang im Parlament aufgehoben hatten, stimmten 237 Abgeordnete gegen diese Initiative. Immerhin 178 Parlamentarier folgten der Initiative der Opposition. Dadurch dass das Alkoholverbot in den WM-Stadien nun nicht klar im Gesetz verankert ist, obliegt es den einzelnen Bundesstaaten mit Austragungsstätten, diesbezüglich Entscheidungen zu treffen. Die FIFA muss also nun mit den jeweiligen Governeuren über das Alkoholthema verhandeln.

Der Parlamentspräsident, Marco Maia, betonte in seiner Rede nach der Abstimmung zum Gesetz, dass die nun verabschiedete Gesetzesvorlage keine der beteiligten Parteien bevorzuge. Weder die FIFA, das Parlament, noch die Regierung wären im jetzigen Vorschlag übervorteilt worden, sondern der Entwurf des neuen Gesetzes basiert auf einer Mediation, so Marco Maia weiter. Dennoch ist das Tauziehen um den Gesetzentwurf noch nicht zu Ende. In einem nächsten Schritt muss das Gesetz den Senat passieren, welcher wiederum Änderungsvorschläge in den Entwurf einbringen kann. Abschließend kehrt der Entwurf in Parlament zu einer weiteren Verhandlung zurück, in der die Änderungen des Senats verhandelt werden müssen. Erst nach dieser zweiten Anhörung tritt das Gesetz nach der Unterschrift der Präsidentin in Kraft. (mas)