Dilma Rousseff präsentiert das Wirtschaftspaket Brasil Maior / Copyright: Agência Brasil

Dilma Rousseff präsentiert das Wirtschaftspaket Brasil Maior / Copyright: Agência Brasil

Gestern (02.08.) präsentierte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff das Wirtschaftspaket Brasil Maior (größeres Brasilien), welches nationale Unternehmen stärken und die Wettbewerbsfähigkeit intensivieren soll. Die Neuerungen werden als provisorische Maßnahme (Medida provisória, kurz: MP) vom Nationalkongress in Brasília verabschiedet.

Die Gewerkschaften hingegen möchten in einigen Punkten, die ihnen zufolge der Wirtschaft schaden könnten, Änderungen erwirken und kritisierten ebenfalls die Wirtschaftspolitik der Regierung. So positionierte sich Claudir Nespolo, ein Vertreter der Vereinigten Arbeiter-Zentrale (Central Única dos Trabalhadores, kurz: CUT) gegen die Erhöhung des Leitzinses, die zur Kontrolle der Inflation dienen soll.

Der Präsident der Allgemeinen Zentrale der brasilianischen Arbeiter (Central Geral dos Trabalhadores do Brasil, kurz: CGTB), Ubiraci Oliveira, beanstandete zudem, dass die Art und Weise, wie momentan die Wirtschaft gelenkt werde, sie eher für die Produktion der Handelswaren förderlich sei, aber weder ein höheres Einkommen generiere, noch mehr Arbeitsplätze schaffe. Des Weiteren kündigte er Mobilisierungen gegen die neuen wirtschaftlichen Maßnahmen in den einzelnen brasilianische Bundesstaaten und vor dem Nationalkongress an.

Weiterhin bemängelte Oliveira, dass Dilma Rousseff die Gewerkschaften in den Verhandlungen um das neue Wirtschaftspaket ausgeschlossen habe. Im Gegensatz dazu habe der ehemalige Präsident Lula da Silva, in Zeiten der Wirtschaftskrise im Jahr 2008, die Gewerkschaften darum gebeten, gemeinsam neue Maßnahmen für die Wirtschaftspolitik zu entwickeln. (gp)