Kabinettschefin Brasiliens, Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

Kabinettschefin Brasiliens, Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

Kabinettschefin Gleisi Hoffmann verteidigte gestern (12.09.) die sogenannte „Differenzierte Regelung für öffentliche Verträge“ (Regime Diferenciado de Contratações Públicas, kurz: RDCP), die ins Leben gerufen wurde, um die Versteigerungen für die Bauarbeiten der WM 2014 flexibler zu gestalten. Hoffmann betonte, dass es hierbei keinerlei Verfassungswidrigkeit gäbe und dass sie sich sicher sei, mit positiven Ergebnissen für das Land rechnen zu können. In der letzten Woche hatte der Generalstaatsanwalt Brasiliens, Roberto Gurgel, seine Bedenken über die RDCP beim Oberen Gerichtshof geäußert.

Hoffmann nahm gestern an dem Seminar „Entwicklung der Infrastruktur in der Nachkrisenzeit: Die Rolle der oberen Aufsichtskörperschaften“ (Desenvolvimento de Infraestrutura no Pós-crise: O Papel das Entidades Fiscalizadoras Superiores) teil, bei dem auch Gurgel anwesend war. Das Seminar wurde vom Rechnungshof (Tribunal de Contas da União, kurz: TCU) gefördert.

Hoffmann äußerte sich noch einmal im Gespräch mit Reportern, dass sie die neuen Regelungen verteidigt hatte, damit Brasilien mit den Versteigerungen voranschreiten könne. Sie glaube fest daran, dass die Regelungen positive Auswirkungen hätten.

Der Präsident der TCU, Benjamin Zymler, verteidigte die RDCP ebenso. Sie sei ein Fortschritt für die Gesetzgebung der aktuellen Versteigerungen, da sie Praktiken anwendet, die bereits erprobt worden sind. Mit den neuen Regelungen hätte man mehr Möglichkeiten, die Versteigerungen zu kontrollieren.

Hoffmann betonte weiterhin, dass man damit rechnen müsse, dass die Entwicklung der Finanzkrise andauere und schwerwiegende Konsequenzen auf die Investitionen in die Infrastruktur hätten. Es sei nötig, der Krise entgegenzutreten, indem neue Paradigmen geschaffen werden, damit mehr externe Kontrolle vorhanden sei. Brasilien hätte bereits im Rahmen der Krise 2008 mit Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur gute Arbeit geleistet. (ds)