Die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff, hier im Senat / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff, hier im Senat / Copyright: Agência Brasil

In den nächsten Tagen wird die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff am Treffen der Regierungschefs der BRICS-Staaten in Indien teilnehmen. Als BRICS-Staaten werden die Länder Brasilien, China, Russland, Indien und Südafrika zu einem Block zusammengefasst, die eine höhere Wirtschaftsleistung aufweisen, als dies bei anderen so genannten Entwicklungsländern der Fall ist. Sie nehmen als BRICS-Block innerhalb internationaler Organisationen auch mittlerweile eine aktive gemeinsame Rolle ein, weshalb Treffen, wie das jetzt anstehende in Indien, eine immer größere Bedeutung zukommt. Letztlich können diese Staaten als Verbund, soweit sie sich auf eine gemeinsame Linie einigen, innerhalb der Welthandelsorganisation oder der Weltbank eigene Interessen besser umsetzen, da sie zusammen eine wirtschaftliche Macht darstellen.

Im Vorfeld zum anstehenden 4. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten wird nun der Vorschlag Indiens publik, eine eigene Entwicklungsbank dieser Länder ins Leben zu rufen. Diese neue Bank wäre damit eine Alternative zu bestehenden Finanzorganisationen wie der Weltbank, dem internationalen Währungsfond (Fundo Monetário Internacional, kurz: FMI) oder der interamerikanischen Entwicklungsbank (Banco Interamericano de Desenvolvimento, kurz: BID). Die Idee für eine Entwicklungsbank ist somit nicht neu und würde  letztlich nur die Auswahlmöglichkeiten für die BRICS-Staaten bei der Finanzierung von Entwicklungsprojekten verbessern.

Für Brasilien kommt dieser Vorschlag deswegen gelegen, da er auch den Druck auf den FMI erhöht, die geforderten Reformen an der (Entscheidungs-)Struktur innerhalb des FMI endlich zu ändern. Derzeit haben nur Russland und China aus dem Block der BRICS-Staaten einen ständigen Sitz im Leitungsgremium des FMI. Die 16 weiteren Länder im Führungsgremium werden aus den Ländern, die den Fond auch finanziell tragen, zweijährlich ausgewählt und sind rotierende Posten.

Innerhalb der neuen Entwicklungsbank sieht der Vorschlag vor, dass der Vorsitz der Entwicklungsbank rotierend ist. Weiter fehlen aber noch die genauen Vorstellungen zur Ausgestaltung der Organisation der neuen Bank. Es ist eher zu erwarten, dass die Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen eine Absichtserklärung zur Gründung der Bank unterzeichnen werden. Bis diese Bank dann tatsächlich ihre Arbeit aufnimmt, sind sicher noch einige Jahre Abstimmungs- und Vorbereitungszeit zwischen den derzeit fünf Ländern notwendig. (mas)