Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens in Brasilia, entworfen vom Architekten  des Architekten Oscar Niemeyer. / Copyright: Everton137/ Wikimedia Commons
Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens in Brasília, entworfen vom Architekten Oscar Niemeyer. / Copyright: Everton137/ Wikimedia Commons

Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens in Brasília, entworfen vom Architekten Oscar Niemeyer. / Copyright: Everton137/ Wikimedia Commons

Marco Aurélio Mello, Richter am Obersten Bundesgerichtshof Brasiliens, forderte am vergangenen Montag (3. Februar) die Veröffentlichung von Untersuchungsdetails, die im Zusammenhang mit einem vermuteten Zugkartell in São Paulo und dem gesamten Bundesgebiet gesammelt wurden. Diese Informationen enthalten auch die Namen der Personen, gegen die ermittelt wird. Allein vertrauliche Angaben wie Bank- und Steuerdaten würden weiterhin geheim gehalten, wie es auch das brasilianische Gesetz verlangt.

Wie die Zeitung „O Estado de S. Paulo“ weiter berichtet, soll Richter Mello auch einem Antrag nachgehen, nach dem die Informationen des Gerichtshofs mit denen einer Untersuchungskommission der Staatsanwaltschaft abgeglichen werden sollen, um auch einem angeblichen Vergehen eines Untersuchungsbeamten nachzugehen. Von Mello wird zudem erwartet, dass er die Untersuchung aufteilt. Das hieße, dass vor dem Obersten Gerichtshof nur die Fälle untersucht werden, bei denen es Anspruch auf privilegierten Gerichtsstand gibt und der Rest der Untersuchungen an das Gericht erster Instanz abgegeben werden würde.

Die Untersuchung zu diesem Fall landete vor dem Obersten Gerichtshof, weil durch den ehemaligen Direktor bei Siemens, Everton Rheinheimer, die Namen von Parlamentariern in den Fall eingebracht wurden. (ls)