Neben dem Fernsehen ist das Internet das beliebteste Medium in Brasilien. / Copyright: Agência Brasil
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff verteidigt das neue Gesetz zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff verteidigt das neue Gesetz zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet. / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat sich am vergangenen Donnerstag (03.04.) positiv zum neuen Internetgesetz geäußert, das sogenannte Marco Civil da Internet, bei dem es derzeit im Nationalkongress keine Fortschritte gibt. Das Gesetz sei ein wichtiger Schritt für den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Bürger im Internet.

In der vergangenen Woche wurde das Internetgesetz vom Abgeordnetenhaus genehmigt, es wird aber nun im Senat heiß diskutiert. Rousseff erinnerte daran, dass selbst Tim Berners-Lee, der Begründer des World Wide Web, den Gesetzesvorschlag verteidigt hatte. Laut Berners-Lee würde das Gesetz helfen, eine neue Ära der Gesetzgebung zu schaffen, in der die Rechte der Bürger auf der Welt durch eine Rechtsprechung geschützt werden.

Rousseff selbst sagte: „Ich betrachte das Projekt Marco Civil da Internet als ein Mittel zur freien Meinungsäußerung, individueller Privatsphäre und des Respektierens der Menschenrechte.“

Obwohl Internet in Brasilien seit 18 Jahren verfügbar ist, gibt es noch keine Regulierungen. Wenn das Gesetz vom Senat genehmigt wird, werden anschließend die Rechte und Pflichten definiert, nach denen sich Nutzer und Serviceanbieter im Internet richten müssen. Es bleibt abzuwarten, wie die Entscheidung im brasilianischen Senat ausfällt. (ds)