Das brasilianische Abgeordnetenhaus verabschiedete die MP 573 zur finanziellen Unterstzützung von neun Ministerien / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Abgeordnetenhaus verabschiedete die MP 573 zur finanziellen Unterstzützung von neun Ministerien / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Abgeordnetenhaus verabschiedete vorgestern (10.10.) eine provisorische Maßnahme (MP 573), durch die vom Staatshaushalt 2012 6,84 Milliarden Reais (ca. 2,59 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt werden, um in neun Ministerien Brasiliens zu investieren. Mit den Geldern sollen Ausstattungen für die Stimulation der Wirtschaft des Landes gekauft werden. Nun wird der Gesetzestext an den Senat weitergeleitet.

Von den finanziellen Mitteln profitieren das Bildungs-, das Justiz-, das Verteidigungs-, das Gesundheits- und das Transportministerium, das Ministerium für Planung, für Agrarentwicklung, für Integration sowie das Städteministerium.

Laut der MP erhält das Ministerium für Integration den höchsten Wert, 1,7 Milliarden Reais. Diese sollen für die Unterstützung der Bundesstaaten und Gemeinden dienen, die von Dürren und Überschwemmungen betroffen sind.

Das Bildungsministerium wird 1,4 Milliarden Reais für den Kauf von Schulbussen und Schulmöbeln bekommen.

Das Verteidigungsministerium wird 1,5 Milliarden Reais für das Militär und Militärfahrzeuge wie Panzer und Raketenwerfer zur Verfügung haben. Das Justizministerium erhält 22,9 Millionen Reais für den Kauf von Motorrädern für die brasilianische Autobahnpolizei PRF.

Das Gesundheitsministerium wird mit 279 Millionen Reais begünstigt, die zum Kauf von Krankenwagen und Transportern verwendet werden.

Laut Gesetzestext der MP erhält das Städteministerium 712 Millionen Reais für den Bau von Eisenbahnschienen und den Kauf von Zugwagons. Dem Transportministerium sollen 32,1 Millionen Reais zur Verfügung gestellt werden, die in Bauarbeiten von Autobahnen und Wasserwegen fließen.

Das Ministerium für Agrarentwicklung erhält 1,09 Milliarden Reais für den Kauf von Traktoren und Maschinen zum Erhalt von Straßen in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern. Das Justizministerium wird 13,5 Millionen Reais bekommen. (ds)