Immer mehr Parteien im Parlament bezeugen Pluralität und erschweren das Regieren. / Copyright: Agência Brasil
Immer mehr Parteien im Parlament bezeugen Pluralität und erschweren das Regieren. / Copyright: Agência Brasil

Immer mehr Parteien im Parlament bezeugen Pluralität und erschweren das Regieren. / Copyright: Agência Brasil

Die wachsende Anzahl von Klein- und Kleinstparteien auf der politischen Bühne Brasiliens verringert immer mehr die Wahrscheinlichkeit, dass sich eine Präsidentschaftskandidatin oder ein -kandidat bereits im ersten Wahlgang durchsetzt. Zudem stellt es das Regieren vor immer mehr Herausforderungen. Die gestern veröffentliche Umfrage zur Bewertung der Regierungszeit von Dilma Rousseff (siehe dazu BrasilNews, 10.06.) zeigte auch einen Trend zur zunehmenden Zersplitterung des Parlaments auf.

Im Jahr 2010 gab es noch drei Kandidaten mit Chance auf das Präsidentenamt. Dazu zählten Dilma Rousseff von der linksgerichteten PT, José Serra von der in der politischen Mitte angesiedelten sozialdemokratischen Partei, PSDB, und Marina Silva von der grünen Partei (PV). Heute steht sie einer Abspaltung der Grünen, der Partei Rede vor. Für das kommende Jahr jedoch stehen neben den Kandidaten der Kleinparteien neben Dilma Rousseff sogar drei weitere stimmenstarke Kandidaten für das Amt des Präsidenten fest: Marina da Silva (Rede), Aécio Neves (PSDB) und Eduardo Campos von der linksgerichteten Sozialistischen Partei, PSB.

Zwar haben Kandidaten der kleineren Parteien keine Chance auf einen zweiten Wahlgang, in dem nur die Kandidaten mit den beiden stärksten Stimmenergebnissen des ersten Wahlgangs antreten. Doch es gibt immer mehr Kleinparteien. Zudem gewinnen diese auch an immer mehr Einfluss, so dass sie manchem traditionell starken Kandidaten im ersten Wahlgang so viel Stimmen kosten können, dass dieser es nicht in den zweiten schafft. Darüber hinaus erschweren sie das Regieren. Denn die Regierung muss sich mit einer Parlamentsmehrheit arrangieren, die ihr womöglich auch entgegensteht. In der Regierung Rousseff beispielsweise befinden sich Vertreter von zehn unterschiedlichen Parteien mit teilweise oppositionellen Auffassungen.

Unter den Kleinparteien beispielsweise ist bereits schon der evangelische Pastor Everaldo Pereira für die Sozialchristliche Partei, PSC, aufgestellt, zu der auch der umstrittene Abgeordnete und Vorsitzende der Kommission für Menschenrechte und Minderheiten, Pastor Marco Feliciano gehört. Im Jahr 2002 noch erhielt die PSC rund 500.000 Stimmen und entsandte einen Abgeordneten ins Parlament. Im Jahr 2006 waren es bereits neun Sitze. 2010 waren es ganze 17 Sitze und 3,1 Millionen Stimmen, die der Partei auch in die Regierung verhalfen. Die Fragmentierung des Parteiensystems, so warnen Forscher, kann den politischen Betrieb verlangsamen oder den großen Parteien immer mehr Kompromisse abfordern, damit sie regierungsfähig sind und verwäschen damit deren Profil. (ms)