Neue Kommission soll Konflikte um städtische Grundstücke lösen. / Copyright: Wikimedia Commons, Milton Jung
Neue Kommission soll Konflikte um städtische Grundstücke lösen. / Copyright: Wikimedia Commons, Milton Jung

Neue Kommission soll Konflikte um städtische Grundstücke lösen. / Copyright: Wikimedia Commons, Milton Jung

Die Regierung Brasiliens will eine Kommission schaffen, um in Konflikten über städtische Grundstücke zu vermitteln, die Familien mit niedrigem Einkommen und gefährdete soziale Gruppen einbeziehen. Ins Leben gerufen durch einen Ministererlass im Amtsblatt „Diário Oficial da União“ am vergangenen Montag (7.07), wird die sogenannte Intersektorale Kommission zur Mediation bei Konflikten über städtische Grundstücke (Comissão Intersetorial de Mediação de Conflitos Fundiários Urbanos, kurz: CIMCFUrb) immer dann in Aktion treten, wenn das Problem auf Zuständigkeiten der Bundesregierung verweist. Ziel dabei ist, „das Recht auf eine würdige und angemessene Wohnung, Zugang zu städtischem Baugrund und die Förderung der Menschenrechte“ sicherzustellen.

Teil der Kommission werden Vertreter von zwei Ministerien, der Städte und der Justiz, sowie zweier Sekretariate der Regierung, der Menschenrechte sowie dem Generalsekretariat, sein. Durch die Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat erhält die neue Kommission Unterstützung und Regeln zur Arbeit der Gemeinschaft. Experten von öffentlichen oder privaten Organen und Einrichtungen, die sich mit verwandten Themen beschäftigen, können an den Treffen durch eine Einladung der Organisatoren teilnehmen.

Durch die Kommission will die Regierung den Dialog mit den betroffenen Gemeinschaften und sozialen Bewegungen für Wohnungsbau aufrecht erhalten und die Verhandlungen zwischen den Staatsorganen von Seiten des Bundes, der Staaten und Städte sowie der Gesellschaft fördern. Ziel is eine friedliche Einigung der Konflikte. (ls)