Senator Demóstenes Torres wurde mit 56 Stimmen gegen 19 aus seinem Amt entlassen / Copyright: Agência Brasil
Senator Demóstenes Torres wurde mit 56 Stimmen gegen 19 aus seinem Amt entlassen / Copyright: Agência Brasil

Senator Demóstenes Torres wurde mit 56 Stimmen gegen 19 aus seinem Amt entlassen / Copyright: Agência Brasil

Gestern (11.07.) entschied sich der brasilianische Senat mit 56 Stimmen gegen 19 für die Mandatsaufhebung des Senators Demóstenes Torres. Bei der geheimen Wahl, die nicht länger als fünf Minuten anhielt, enthielten sich fünf der Teilnehmer.

Vier Monate nach dem Ausbruch der Korruptionsbeschuldigungen gegen den Unternehmer Carlinhos Cachoeira („Karlchen Wasserfall“) alias Carlos Augusto Ramos, an denen auch der Senator Torres beteiligt sein soll, wurde nun im Senat seine Amtsenthebung beschlossen. Übereinstimmend mit dem Gesetz des „reinen Blatts“ (Lei da Ficha Limpa) darf er demnach bis zum Jahr 2023 nicht mehr gewählt werden. An seinen Posten im Senat wird Wilder Pedro de Morais treten, der wiederum der Ex-Ehemann von Anressa Mendonca ist – der aktuellen Ehefrau von Carlinhos Cachoeira.

Demóstenes Torres war im Februar von der Bundespolizei festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, im Dienst einer kriminellen Organisation gehandelt zu haben, die von Cachoeira geleitet wurde und im Interesse dieser im Kongress gehandelt zu haben. Im Gegenzug dafür soll der Senator 3,1 Millionen Reais (rund 1,2 Millionen Euro) vom Unternehmer erhalten haben, so die Generalstaatsanwaltschaft. Er wird weiterhin beschuldigt, vor dem Senat gelogen zu haben, als er die Mitwissenschaft an den illegalen Geschäften von Cachoeira leugnete.

Torres streitet alle Vorwürfe nach wie vor ab: Er habe Cachoeira nicht begünstigt und auch keine Zahlungen von ihm erhalten. Er sei Opfer einer Hetzkampagne, verteidigte ihn sein Anwalt Antonio de Almeida Castro. In der Rede zu seiner Verteidigung hatte Demóstenes Torres seine Kollegen gebeten, mit der Entscheidung zu warten, bis der Bundesgerichtshof (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF) über seinen Fall entschieden habe. Seiner Meinung nach sei er drei Jahre lang auf illegale Weise ohne Genehmigung untersucht und aufgezeichnet worden. Dieses Material, so Torres, dürfe gegen ihn nicht verwendet werden. (jv)