Die Anschuldigung der Veruntreuung von Geldern nannte der Expräsident Lula da Silva eine Lüge. Zu dem Verfahren schweigt er / Copyright: Agência Brasil
Gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva soll nun ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eingeleitet werden / Copyright: Agência Brasil

Gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva soll nun ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eingeleitet werden / Copyright: Agência Brasil

Am vergangenen Freitag beauftragte die Generalstaatsanwaltschaft des brasilianischen Bundesdistrikts die ansässige Polizei (Policia Federal), im Rahmen des größten Korruptionsprozesses Brasiliens, dem Mensalão, ein Untersuchungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten des Landes Luiz Inácio Lula da Silva und den Ex-Minister Antonio Palocci in die Wege zu leiten. Die Anschuldigungen wurden vom Leiter des Prozesses, Marcos Valério de Souza, geäußert. Das ist das erste Mal, dass gegen Lula in Verbindung mit dem Mensalão ermittelt wird.

Im September während einer Verurteilung im Obersten Gerichtshof STF (Supremo Tribunal Federal) hatte Valério de Souza darüber informiert, dass der ehemalige Präsident mit dem damaligen Präsidenten der Telecom Portugals, Miguel Horta, in Korruptionsangelegenheiten verwickelt war. Beide hätten darüber verhandelt, dass sieben Millionen US-Dollar auf die Konten der Arbeiterpartei PT, der Lula da Silva angehört, übertragen werden sollten. Laut Zeugenaussagen hätten sich Lula da Silva, Palocci und Horta im Palast der Hochebene versammelt, um über die Durchführung des Geldtransfers mittels eines Anbieters der Telecom Portugal in Macau (China) zu sprechen. Der ehemalige Minister hatte bisher stets abgestritten, dass ein solches Treffen stattgefunden habe.

Die Gelder sollten für Kampagnen der Partei PT eingesetzt werden, so Valério de Souza. Im neuen Verfahren soll nun auch gegen Horta ermittelt werden. (ds)