Am Donnerstag (10.09.) traf sich das wirtschaftspolitische Team der Regierung zur Krisensitzung. / Copyright: Agência Brasil Am gestrigen Donnerstag (27.11.) wurde das neue wirtschaftspolitische Team der Regierung ab 2015 vorgestellt: Alexandre Tombini bleibt Präsident der Zentralbank, Joaquim Levy als Finanzminister und Nelson Barbosa wird Minister für Entwicklung (von links nach rechts). / Copyright: Agência Brasil

In Brasília ist am Donnerstag (10.09.) die Regierungsspitze zu einem Krisentreffen zusammen gekommen. Präsidentin Rousseff, Minister wichtiger finanzpolitischer Ressorts sowie die Koalitionsführer der beiden Kongresskammern trafen sich, um auf die Herabstufung der Kreditwürdigkeit durch die Rating-Agentur Standard & Poor’s vom Vortag zu reagieren.

Wie die Zeitung O Estado de S. Paulo berichtet, ist die Regierung von der Entscheidung von Standard & Poor’s überrascht worden. Der Verlust eines Bonitätsgrades durch die Ratingagentur fordere Regierung und Parlament zu schnellem Handeln auf, betonte Finanzminister Levy in einem Fernsehinterview bei „Jornal da Globo“ am Abend der Bekanntgabe.

Die Regierung will schnelle Lösungen präsentieren, um das Vertrauen wiederzugewinnen. Ziel ist es, einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen und das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln, schreibt die Zeitung O Estadão. Zuletzt war bekannt geworden, dass die brasilianische Wirtschaft in 2015 voraussichtlich schrumpfen wird.

Die Regierung wolle nun umgehend ein Gesetzespaket zur Konsolidierung des Haushalts 2016 verabschieden und plane dem Kongress Vorschläge zu unterbreiten, um die Haushaltslücken in Höhe von 30,5 Milliarden Reais (etwa 7,2 Mrd. Euro) zu schließen, so Levy.

Für den Finanzminister ist die Lektion der Rating-Agentur unmissverständlich. Die Verantwortlichen seien sich nun im Klaren darüber, dass sie schwierige Entscheidungen treffen müssten, um einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren und eine weitere Verschuldung zu vermeiden, sagte er in Richtung Parlament, das der Regierung in letzter Zeit bei Haushaltskürzungen die Gefolgschaft verweigerte. „Wir dürfen nicht nur von Kürzungen sprechen. Wir müssen entscheiden, was wir wollen“, wird Levy im Estadão zitiert. Die Regierung wolle diesbezüglich in den kommenden Wochen sehr klare Vorschläge unterbreiten. (ms)

Quelle: Estadão



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