Finanzminister Guido Mantega und Planungsministerin Miriam Belchior bei der Vorstellung der Zahlen / Copyright: Agência Brasil

Finanzminister Guido Mantega und Planungsministerin Miriam Belchior bei der Vorstellung der Zahlen / Copyright: Agência Brasil

Als der Mann der Zahlen und Konten hat Brasiliens Finanzminster Guido Mantega gestern (30.08.) in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Planungsministerin Miriam Belchior die aktuellen Zahlen und Planungen für den Bundeshaushalt (Orçamento Geral da União) in 2013 vorgestellt.  Erklärtes Ziel dieser Haushaltsplanungen ist es, die Verschuldung in 2013 auf 33 Prozent zu senken. Derzeit weißt Brasilien für dieses Jahr eine Verschuldung von 35 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, rechnet Guido Mantega mit einem wirtschaftlichen Wachstum von 4,5 Prozent für das kommende Jahr, nach einem bisher relativ schwachen Jahr 2012.

Insgesamt scheint der öffentliche Haushalt gut konsolidiert, allerdings gibt es auch Änderungen in den Prioritäten der Ausgaben. So werden in 2013 insgesamt 11,9 Prozent mehr für den Bereich Gesundheit und Bildung ausgegeben. Die Ausgaben steigen damit in diesem Bereich erneut um ca. drei Milliarden Reais (rund 1,2 Milliarden Euro) auf insgesamt rund 117 Milliarden Reais (ca. 45,5 Milliarden Euro). Ursache für diese Steigerungen sind die Programme wie „Brasilien ohne Elend“ (Brasil sem Miseria) und die ebenfalls politisch gewollten Mehrausgaben im Bereich der Bildung. Die Ausgaben in beiden Segmenten steigen bereits zum zweiten Mal in Folge um Größen von mehr als zehn Prozent, denn bereits im Vorjahr waren die Ausgaben in den Bereichen der Gesundheit und Bildung deutlich erhöht worden.

Der Finanzminister stellte weitere Steuersenkungen für einzelne Bereiche in Aussicht, die er nächste Woche bekannt geben will. In dieser Woche hatte die Industrie Guido Mantega bedrängt, die Steuern auf Industrieprodukte umfassender abzusenken. Ob es in diesem Bereich die gewünschten Reduzierungen geben wird, lies der Minister offen. Bekannt gab er jedoch bereits den Gesamtumfang der Absenkungen in Höhe von 15,2 Milliarden Reais (rund sechs Milliarden Euro). (mas)