Arlindo Chinaglia, Berichterstatter der Gemischten Kommission für den Staatshaushalt / Copyright: Agência Brasil

Arlindo Chinaglia, Berichterstatter der Gemischten Kommission für den Staatshaushalt / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Staatshaushalt für 2012 sieht neue Investitionen vor, die das Leben von rund 64 Millionen Menschen verändern werden. Darin seien Verbesserungen im Gesundheitswesen Brasiliens und in der sanitären Versorgung von Städten mit bis zu 50.000 Einwohnern enthalten.

Der Wert, der den Städten zugutekommt, richtet sich nach ihrer Größe. Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern können 300.000 Reais (ca. 119.000 Euro) erhalten, die zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern 400.000 Reais (rund 159.000 Euro), die mit 10.000 bis 20.000 Einwohner haben Anspruch auf 500.000 Reais (etwa 200.000 Euro), und die zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern auf 600.000 Reais (ca. 239.000 Euro).

Die Vorschläge werden bis zum 10. Dezember 2011 an den Nationalkongress weitergeleitet und in einer öffentlichen Anhörung vorgetragen.

Die Ressourcen werden in die Verbesserung von Serviceleistungen und in das Gesundheitswesen fließen: in sanitäre Einrichtungen der Häuser, in die Müllbeseitigung, in die Wasserversorgung sowie in Notfallstationen von Krankenhäusern.

Zum ersten Mal können die Gemeinden direkt an der Entwicklung der Vorschläge durch die Abgeordneten und Senatoren teilnehmen. Arlindo Chinaglia (der Partei PT) wird dafür verantwortliche sein, die Forderungen der Gemeinden in das Gesetz einzuarbeiten.

Über den Gesetzesentwurf zum jährlichen Staatshaushalt 2012 (Projeto de Lei Orçamentária Anual de 2012, kurz:  PLOA) wird durch den Nationalkongress am 22. Dezember 2011 abgestimmt. Laut Chinaglia solle der letzte Entwurf in der Gemischten Kommission für den Staatshaushalt (Comissão Mista de Orçamento) am 19. Dezember 2011 verabschiedet werden. (ds)