Augusto Nardes, Präsident des brasilianischen Bundesrechnungshofes, überreicht dem Präsidenten des höchsten Wahlgerichts in Brasilien, Antonio Dias Toffoli, eine Liste mit fragwürdigen Beamten. / Copyright: Agência Brasil
Augusto Nardes, Präsident des brasilianischen Bundesrechnungshofes, überreicht dem Präsidenten des höchsten Wahlgerichts in Brasilien, Antonio Dias Toffoli, eine Liste mit fragwürdigen Beamten. / Copyright: Agência Brasil

Augusto Nardes, Präsident des brasilianischen Bundesrechnungshofes, überreicht dem Präsidenten des höchsten Wahlgerichts in Brasilien, Antonio Dias Toffoli, eine Liste mit fragwürdigen Beamten. / Copyright: Agência Brasil

Der Präsident des höchsten Wahlgerichts in Brasilien (Tribunal Superior Eleitoral), Minister Antonio Dias Toffoli, hat am vergangenen Dienstag (24.6) eine Liste mit 6.600 Namen von öffentlichen Beamten erhalten, deren Konten vom Bundesrechnungshof (TCU) als unregelmäßig bewertet wurden. Die Liste wurde vom TCU-Präsidenten Augusto Nardes übergeben und kann nun eine Sperre der genannten Beamten bedeuten.

Die Liste selbst bedeutet noch nicht die Sperrung der Beamten, aber dient laut Nardes als wichtigstes Indiz für das Wahlgericht, die Registrierung der Kandidaten laut des Gesetzes „Ficha Limpa“ gegebenenfalls aufzuheben.

„Wer eine Sperre bekommt, darf nicht nur acht Jahre nicht an Wahlen teilnehmen, sondern muss auch eine Geldstrafe zahlen. Es gibt Fälle, in denen die Beamten mit ihrem privaten Vermögen dafür aufkommen müssen, neben öffentlichen Angestellten, die entlassen wurden, wie es in hunderten von Fällen bereits passiert ist“, so Nardes.

Der Bundesstaat mit den meisten Namen auf der Liste ist der Bundesdistrikt mit 729 genannten Beamten. Es folgt Maranhão mit 513 Personen und São Paulo mit 485. Roraima ist der Bundessaat mit den wenigsten Namennennungen (97). (ls)