Vor allem beim Schultransport kommt es zu Betrug. / Copyright: Agência Brasil
Vor allem beim Schultransport kommt es zu Betrug. / Copyright: Agência Brasil

Vor allem beim Schultransport kommt es zu Betrug. / Copyright: Agência Brasil

Eine Erhebung des brasilianischen Bundesrechnungshofes (Controladoria-Geral da União, kurz: CGU) ergab, dass es landesweit zu massiven Veruntreuungen von Geldern kam, die für den Schulsektor bestimmt waren. In 73 Prozent der Fälle haben die Gemeinden, die für den Schulbau, die Ausstattung von Schulen oder für die Essenversorgung der Schüler vorgesehenen Mittel teilweise oder im vollen Umfang zweckentfremdet. Dies geht aus einer Stichprobe der CGU für die Jahre 2011 und 2012 hervor. Die Gelder stammen von der Bundesregierung in Brasília. Insgesamt handelt es sich um 100 Milliarden Reais (rund 33 Milliarden Euro).

Die CGU kontrollierte hierfür die Buchhaltung der letzten beiden Jahre von 64 Gemeinden. Bei 46 von ihnen stellte sie Irregularitäten fest. Dazu gehören vor allem Probleme bei den Ausschreibungen, der Buchführung, den regelgerechten Zuwendungen bis hin zur Simulation von Ausschreibungen und Angeboten wie bei der Essensversorgung oder dem Schultransport. Hiernach sei die Zahl der entdeckten Betrugsfälle im Vergleich zur vorherigen Untersuchung noch angestiegen. In einer Stichprobe aus den Jahren 2007 bis 2009, bei der 120 Gemeinden und Städte kontrolliert wurden, waren 41 Prozent von Fällen regelwidriger Zuwendungen oder Betrugsfälle aufgedeckt worden.

Nach dem nun am gestrigen Mittwoch (31.07.) vorgelegten Bericht würden durchschnittlich 70 Prozent der Rathäuser die Gelder zweckentfremden. In 25 Prozent sei es zu Vergehen bei der Ausführung der Verträge gekommen. Manchmal wurden mit nicht existierenden Unternehmen Verträge abgeschlossen, manchmal Verträge ohne öffentliche Ausschreibung an Unternehmen vergeben. In 32 Prozent der Fälle wurden Gelder einfach aus dem Bildungsbudget entwendet. In einigen Fällen verschwand Geld kurz vor der Amtsübergabe an einen Amtsnachfolger.

Über juristische Maßnahmen wurde nicht berichtet. Die CGU erwägt jedoch eine weitere Kontrollinstanz einzurichten. (ms)