Finanzminister Levy stellt einen Bericht zur finanziellen Lage vor. / Copyright: Agência Brasil Brasília - O ministro da Fazenda, Joaquim Levy, fala sobre o ajuste fiscal durante sessão plenária da Câmara (Valter Campanato/Agência Brasil)

Brasilien stehen harte Einschnitte und Strukturreformen bevor. Die Regierung sieht mittel- und langfristig die Zahlungsfähigkeit des Staates in Gefahr, sollten nicht zeitnah Maßnahmen der Haushaltsstabilisierung getroffen werden. Zufolge einer am Donnerstag (15.10.) vorgestellten Studie des Finanzministeriums sind Kürzungen im Haushalt, eine Erhöhung von Steuern sowie strukturelle Reformen wie die Rentenreform notwendig, um die wirtschaftliche Stabilität des Landes in den kommenden Jahren zu garantieren, berichtet die Zeitung Valor Econômico.

Laut Mitarbeitern des Ministeriums weist die aktuelle Wirtschaftslage Parallelen mit den schwierigen Zyklen der Jahre 1990-2000 und – in geringerem Maße – mit 2003-2004 auf. Jeweils reagierten die Regierungen mit Haushaltskonsolidierungen. Die Studie bekräftigt, dass es mit der anfänglich rigiden Ausgabenpolitik unter Luiz Inácio Lula da Silva im Jahr 2003 gelang, Zweifel an den öffentlichen Verbindlichkeiten und der Zahlungsmoral auszuräumen und so das Vertrauen von Investoren im Jahr 2004 wiederzugewinnen, schreibt die Zeitung.

Unter den laut Finanzminister Joaquim Levy notwendigen Steuer- und Strukturreformen sind die Reform der Altersversorgung (Previdência), der Dienstleistungssteuer (ICMS) und der Sozialversicherungsabgabe PIS/Cofins. „Dieses Maßnahmenpaket soll Brasilien in recht kurzer Zeit wieder auf den Weg des Wachstums führen“, heißt es im Abschlussbericht.

Im Vergleich zu früheren Jahren stehe Brasilien jedoch viel sicherer da, so Levy. Das Land verfüge über ausreichend internationale Finanzreserven sowie eine hohe Beschäftigungsquote mit vergleichbar höheren Einkommen. Dies biete dem Staat mehr Planungssicherheit. (ms)

Quelle: Valor Econômico