Die brasilianische Regierung erhöht die Ressourcen für die Infrastruktur / Copyright: Wikipedia, Creative Commons, S. Terfloth
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Die brasilianische Regierung erhöht die Ressourcen für die Infrastruktur / Copyright: Wikipedia, Creative Commons, S. Terfloth

Die brasilianische Regierung arbeitet weiterhin daran, finanzielle Mittel für Projekte für den Aufbau der Infrastruktur der Landes zu erhöhen. So genehmigte der brasilianische Senat gestern (01.10.) die provisorische Maßnahme 618, durch die verstärkt Ressourcen freigegeben werden, um die Mittel des Bau- und Eisenbahnstreckenunternehmens VALEC (Engenharia, Construções e Ferrovias S.A.) sowie der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social) aufzustocken.

Das Gesetzesprojekt legt das Kapital von 15 Milliarden Reais (ca. 4,9 Milliarden Euro) für das VALEC-Unternehmen und für die Zusammenarbeit mit weiteren Firmen, die Eisenbahnstrecken untersuchen, fest. Außerdem ermöglicht die MP Kredite für die BNDES ebenso in Höhe von 15 Milliarden Reais.

Als die Angelegenheit noch im Spezialausschuss zur Analyse vorlag, hatte der Berichterstatter der MP, Senator Valdir Raupp (der demokratischen Partei PMDB, Bundesstaat Roraima), versucht, weitere Inhalte anderer provisorischer Maßnahmen mit einfließen zu lassen, die vorher nicht genehmigt werden konnten. Darunter befinden sich beispielweise verschiedene Liquidationsregeln und Regeln zur Neuverhandlung von Schulden in ländlichen Gebieten sowie Anpassungen des Telekommunikationsgesetzes.

Da die MP ohne Änderungen vom Senat genehmigt wurde, muss sie nicht noch einmal von den Abgeordneten des Abgeordnetenhauses eingesehen werden, sondern sie geht direkt zur Abstimmung an die Präsidentin Dilma Rousseff. (ds)