Koalitionsführer Cândido Vaccarezza / Copyright: Agência Brasil

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Der Koalitionsführer Cândido Vaccarezza teilte gestern (01.09.) mit, dass er nicht glaube, dass eine neue Steuer zu mehr Einnahmen im Gesundheitswesen führe. Diese soll im Rahmen des Gesetzes „29“ erhoben werden. Ob jene Steuer tatsächlich durchgesetzt wird, entscheide sich aber erst am 28.09., wenn das Parlament über das Gesetz abstimme. Vaccarezza ist der Meinung, dass die einzelnen Bundesstaaten bereits jetzt mehr für diesen Sektor ausgeben, als durch die neue Steuer eingenommen werden würde. Aus diesem Grund erscheint ihm die Erhebung der Steuer eher fraglich. Es müssten umfassendere Maßnahmen ergriffen werden, um den Etat des Gesundheitswesens erhöhen zu können.

Vaccarezza setzte sich dafür ein, dass die Abstimmung zur Durchsetzung oder Aufhebung des Gesetzesentwurfs „29“ wie geplant im Geheimen ablaufen und nicht öffentlich ausgetragen werde. So würde vermieden, dass Druck auf die Befürworter oder die Gegner des Entwurfes ausgeübt werde. In der letzten Zeit war die brasilianische Regierung von einigen Parteien, das Gesundheitssystem betreffend, unter Druck gesetzt worden. Öffentliche Abstimmungen oder Wahlen sehe er ohnehin als undemokratisch an. Er stützte sich dabei auf das gut funktionierende geheime Wahlsystem der USA.

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff erklärte ferner, dass man fortlaufend in das Gesundheitssystem investieren müsse, um die Qualität gewährleisten zu können. (sg)



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