Abholzungen im Gebiet von Amazônia Legal / Copyright: Agência Brasil

Abholzungen im Gebiet von Amazônia Legal / Copyright: Agência Brasil

Im gesamten vergangenen Jahr wurde das neue brasilianische Waldgesetz (Novo Código Florestal) in den entsprechenden Ausschüssen des Senats sowie Parlaments diskutiert und Änderungen in den Gesetzestext eingearbeitet. Der Senat hatte zuletzt Ende 2011 noch Änderungen am Text vorgenommen und beschlossen. Wenn es nun im März final zur Abstimmung und Verabschiedung des Gesetzesentwurfs im Parlament kommen soll, dann habe dieser Gesetzestext bereits heute absehbare Lücken. So zumindest ist die Ansicht des derzeitigen Berichterstatters des neuen Waldgesetzes, Paulo Piau von der Partei der brasilianischen demokratischen Bewegung (Partido de Movimiento Democrático Brasileño, kurz: PMDB).

Das neue Waldgesetz regelt im wesentlichen die Flächen- und Waldnutzungen in Brasilien neu. Der Text soll daher Umweltschutzaspekte und wirtschaftliche Interessen in der Nutzung von Holz und Waldflächen durch Industrie und Agrarwirtschaft ausbalancieren. Diese zum Teil widersprüchlichen Interessen haben zu Lösungen am Gesetzestext geführt, die für den Moment zwar politische Kompromisse für die kommende Abstimmung darstellen, aber in der Zukunft Veränderungen unterworfen sein werden. So sind beispielsweise Teile der vom Senat verabschiedeten Veränderungen in der aktuellen Fassung nicht enthalten.

Damit ist die Strategie des Berichterstatters Paulo Piau, möglichst schnell einen grundlegenden Gesetzestext auf den Weg zu bringen, welcher dann durch Reformen in einzelnen Punkten noch nachgebessert werden kann. Dies hat vor allem auch damit zu tun, dass das neue Waldgesetz in seiner jetzigen Form bereits schon jetzt Änderungen für einige Bereiche enthält, die möglichst schnell ihre Wirkung entfallen sollen. So profitiert die familiäre Landwirtschaft von einer schnellen Verabschiedung, da die schon gerodeten Flächen für den Ackerbau nach dem neuen Gesetz nicht mehr wieder aufgeforstet werden müssen. Die Abstimmung über die Verabschiedung des neuen Waldgesetzes ist für den 06. März vorgesehen. (mas)