Minister Garibaldi Filho und Botschafter Wilfrid Grolig nach der Unterzeichnung des Abkommens / Copyright: Ministério da Previdência Social, Foto: Nicolas Gomes

von Derya Bandak, Rödl & Partner, Nürnberg

Botschafter Wilfrid Grolig und Minister Garibaldi Filho nach der Unterzeichnung des Abkommens / Copyright: Ministério da Previdência Social, Foto: Nicolas Gomes

Botschafter Wilfrid Grolig und Minister Garibaldi Filho nach der Unterzeichnung des Abkommens / Copyright: Ministério da Previdência Social, Foto: Nicolas Gomes

Zum 01.05.2013 tritt das neue deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen in Kraft. In der brasilianischen Hauptstadt tauschten am 06.03.2013 der deutsche Botschafter Wilfried Grolig und der brasilianische Minister für Soziale Sicherheit, Garibaldi Alves Filho, die Ratifikationsurkunden für das deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen aus.

Damit werden in Zukunft deutsche Arbeitnehmer in Brasilien und auch brasilianische Arbeitnehmer, die in Deutschland tätig sind, umfangreicher geschützt. Insbesondere im Bereich der Rentenversicherung werden Lücken im Versicherungsverlauf durch die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten vermieden.

Das Abkommen enthält Regelungen zur Vermeidung von Doppelversicherung bei zeitlich begrenzten Beschäftigungen in Deutschland oder in Brasilien. So sind die von deutschen Unternehmen nach Brasilien entsandten Arbeitnehmer von der Rentenversicherungspflicht in Brasilien für die ersten 24 Monate der Entsendung befreit. Die deutschen Rechtsvorschriften über die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung gelten für diese Arbeitnehmer allerdings uneingeschränkt weiter. Das gleiche gilt im umgekehrten Fall für Entsendungen aus Brasilien. Damit löst das Abkommen das   Problem, dass Arbeitnehmer, die nur vorübergehend in Brasilien eingesetzt werden, nach den bisherigen gesetzlichen Bestimmungen in das brasilianische Rentensystem wechseln mussten.

Weiterhin sieht das neue Abkommen die uneingeschränkte Zahlung von Renten in den anderen Staat vor (Leistungsexportprinzip). Die Erfüllung der Wartezeit (Mindestversicherungszeit) sowohl für deutsche als auch brasilianische Renten als grundsätzliche Voraussetzung für einen Rentenanspruch kann durch Zusammenrechnung der in Deutschland und Brasilien zurückgelegten Versicherungszeiten erfüllt werden.

Das neue deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen ist damit nach den gleichen Prinzipien ausgestaltet, welche auch innerhalb der Europäischen Union Geltung erlangen.

Als Verbindungsstellen für die Durchführung des Abkommens wurden die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern benannt. Diese Stellen sind in den Fällen zuständig, wenn sowohl deutsche als auch brasilianische Versicherungszeiten vorliegen, der Berechtigte als brasilianischer Staatsangehöriger in einem Drittstaat wohnt oder der Berechtigte in Brasilien wohnt.

 

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