Minister des Obersten Gerichtshof diskutieren das Haftstrafensystem Brasiliens / Copyright: Agência Brasil
Minister des Obersten Gerichtshof diskutieren das Haftstrafensystem Brasiliens / Copyright: Agência Brasil

Minister des Obersten Gerichtshof diskutieren das Haftstrafensystem Brasiliens / Copyright: Agência Brasil

Richter des brasilianischen Obersten Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF) kritisierten gestern (14.11.) während einer Sitzung das Haftstrafensystem Brasiliens. Die Diskussion über die Haftstrafen kam im Zuge der Verurteilungen einiger Politiker, die in den Korruptionsskandal Mensalão verwickelt waren, auf.

Der Richter Antonio Dias Toffoli erklärte, dass es nicht das Ziel sein könne, die Verurteilten möglichst lange ins Gefängnis zu stecken. Man müsse vielmehr versuchen, Werte wieder zu beleben, die bei den Verurteilten verloren gegangen seien. Richter Marco Aurélio bestätigte die Meinung Toffolis und setzte sich darüber hinaus dafür ein, dass das brasilianische Strafsystem sich in Korruptionsfällen von hohen Haftstrafen entfernen und im Gegenzug auf weitaus höhere Geldstrafen setzen solle. Das Portemonnaie der Beschuldigten sei deren empfindlichste Stelle, so Aurélio. Er kritisierte, dass die tatsächlichen Geldstrafen in allen Fällen unter der in Berichten festgelegten Summe liege.

Für den Richter Gilmar Mendes ist jetzt der optimale Zeitpunkt, um über eine Veränderung des Systems zu sprechen, da die Aufmerksamkeit aufgrund des Mensalão-Skandals momentan besonders hoch ist. Er forderte, dass auch die Regierung in Brasília Kenntnis davon nehme, dass es scharfe Kritik gegen das Haftstrafensystem gebe. Gemeinsam müsse man verhindern, dass erneut ein solcher Skandal geschehe. Lediglich Richter Luiz Fux verteidigte das bestehende System und sprach sich für ein verstärktes Vertrauen in die Richter aus. (sg)