Der Führer der oppositionellen PSDB, Carlos Sampaio, fordert Rücktritt von Cunha. / Copyright: Agência Brasil Der Führer der oppositionellen PSDB, Carlos Sampaio, fordert Rücktritt von Cunha. / Copyright: Agência Brasil

In der gemeinsamen Opposition aus PSDB und der regierenden PMDB gegen die Präsidentin Dilma Rousseff zeigen sich Anzeichen von Brüchen. Der Präsident der PSDB, Carlos Sampaio, sprach sich vergangene Woche vor den Parlamentariern seiner Partei für die Absetzung Eduardo Cunhas (PMDB) als Präsident des Abgeordnetenhauses aus, berichtete die Zeitung O Estado de S. Paulo. Cunha sei wegen seiner Verwicklungen in den Petrobras-Skandal nicht mehr tragbar, hieß es aus Reihen der PSDB.

Gegen den konservativen Cunha wird derzeit wegen geheimer Konten in der Schweiz ermittelt, auf denen er Vermögen aus Bestechungsgeldern im Zuge der Petrobras-Korruptionsaffäre gelagert haben soll (BrasilNews berichtete, 1.10.15). Bei einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Petrobras hatte Cunha die Existenz solcher Konten bestritten. Die jüngsten Ermittlungen Schweizer Behörden belegten jedoch das Gegenteil. Für die Staatsanwaltschaft steht außer Frage, dass Cunha in großem Umfang Schmiergeld erhalten hat.

Eine Verteidigung Cunhas erscheine zum aktuellen Zeitpunkt als haltlos, so Sampaio. Aus diesem Grund sei der Bruch seiner Partei mit der PMDB im Parlament notwendig. Der Vorsitzende der PSDB sprach sich gleichzeitig gegen besondere Eile für den Rücktritt Cunhas aus, schreibt die Zeitung. Die Maßnahme sollte keine praktischen Auswirkungen auf Cunha haben.

Primäres Ziel der Opposition bleibe das Amtsenthebungsverfahren der Präsidentin Dilma Rousseff, so Sampaio. Die Aufgabe, das Verfahren einzuleiten, liegt jedoch beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses, also Cunha.

Nun liege es an Cunha selbst, so der PSDB-Chef. Er müsse vor dem Ethik-Ausschuss belegen, vor dem Petrobras-Untersuchungsausschuss nicht gelogen zu haben. Doch wenn Cunha keine Beweise habe, werde er „viele Schwierigkeiten haben“. (ms)

Quelle: Estadão