Der brasilianische Präsident des oberen Wahlgerichtshofs, Ricardo Lewandowski / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Präsident des oberen Wahlgerichtshofs, Ricardo Lewandowski / Copyright: Agência Brasil

Der Präsident des brasilianischen obersten Wahlgerichtshofs (Tribunal Superior Eleitoral, kurz: TSE), Ricardo Lewandowski, schätzte gestern (11.12.) bei einem Interview in Belém (Bundesstaat Pará) ein, dass die Volksbefragung zur Teilung des Bundesstaats Pará eine Art Test für die Demokratie sei. In der Volksabstimmung wiesen die Wähler den Vorschlag ab, den Staat in zwei weitere Einheiten zu teilen (in Carajás und Tapajós).

Laut Lewandowski sei Brasilien einen Schritt weiter in Richtung Demokratie gegangen, indem die Bürger nach ihrer Meinung gefragt wurden. Für den Minister sei die Demokratie im Land gefestigt. „Das brasilianische Volk ist für die Demokratie absolut gereift. Es erscheint vor den Wahlurnen, fiebert mit dem Wahlprozess mit und der Anteil der Enthaltungen ist für ein Land mit diesen gewaltigen Dimensionen relativ gering“, so Lewandowski.

Des Weiteren hätte die Volksabstimmung gezeigt, dass die Bürger Brasiliens schnell und effizient befragt werden können. Für den Minister wäre es ideal, wenn öffentliche Befragungen mit Wahlen verknüpft werden könnten, um die Kosten zu senken. Ab den Wahlen 2012 werde es eine Software geben, die es ermöglicht, die Wahlurnen ebenso bei Volksbefragungen und Referenden zu nutzen.

Nicht nur das Volk würde reifer werden, sondern es würde sich auch die brasilianische Wahl-Technik entwickeln, so Lewandowski. (ds)