Bürgermeister Brasiliens diskutieren über eine Reform des Preissystems im öffentlichen Nahverkehr. / Copyright: Wikimedia Commons, me
Bürgermeister Brasiliens diskutieren über eine Reform des Preissystems im öffentlichen Nahverkehr. / Copyright: Wikimedia Commons, me

Die Bürgermeister Brasiliens diskutieren über eine Reform des Preissystems im öffentlichen Nahverkehr. / Copyright: Wikimedia Commons, me

Das Thema öffentliche Mobilität war am vergangenen Montag (19.5) der erste Punkt auf der Tagesordnung einer Sitzung der „Nationalen Front der Bürgermeister“ (FNP). Vor allem seit Juni vergangenen Jahres, als es zu den großen Demonstrationen gegen die Erhöhung des Fahrgastpreises im öffentlichen Nahverkehr kam, ist das Thema ständig Teil der öffentlichen Debatte. Die Bürgermeister sprachen unter anderem über Finanzierungsquellen, die Preise für die Fahrtarife sowie die Qualität des Services als Herausforderungen.

Es wurden die Finanzierungsmodelle von Kolumbien vorgestellt, das den Benzin mit 25 Prozent überbesteuert zugunsten der Gemeinden, und von Frankreich, wo ein Teil der Kosten von den Privatunternehmen getragen wird mittels einer Steuer. In der Präsentation, die von der Gemeinderegierung von Canoas (Bundesstaat Rio Grande do Sul) kam, wurde auch das aktuelle Modell Brasiliens analysiert: Aufgrund von Daten des Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (Ipea) sei demnach die Inflation für die Nutzer von Privatautos um einiges geringer.

Dagegen sei der Fahrpreis von öffentlichen Verkehrsmitteln, gemessen auf einer Inflationskurve, angestiegen. „Die Daten zeigen den Kollaps des Systems“, sagte Jairo Jorge, der die Präsentation vortrug. Die Indizes zur Messung des Benzinpreises sowie der Verbraucherpreisindex würden sich auf einem mittleren Niveau befinden. „Wir müssen uns jetzt neue Finanzierungsformen überlegen.“

In der Diskussion um die Entschuldung verteidigte der Bundesabgeordnete Carlos Zarattini den Vorschlag für ein besonderes Anreizsystem für den öffentlichen Personennahverkehr (Reitup), der die Ticketpreise schon um bis zu 15 Prozent senken könnte. „Dieser Ansatz geht davon aus, dass der Transport ein Teil des gegebenen Warenkorbs eines Arbeiters ist und, wie auch bei Nahrungsmitteln, unbelastet bleiben sollte“, erklärte Zarattini. Der Ansatz würde eine Neuberechnung der Tickets vorsehen. „Dies ist die beste Form unter den verschiedenen Modellen, um die Situation zu verbessern.“

Zarattini geht davon aus, dass die finanzielle Auswirkung auf die Staatskasse rund 1,5 Milliarden Euro pro Jahr betragen wird, inklusive des Programms zur Einführung (PIS), dem Beitrag zur Finanzierung der Sozialversicherung (COFINS) und Subventionen für Strom. (ls)