Durch den Bau von speziellen Fahrradwegen erhoffe man sich eine Verbesserung in Brasiliens Straßenverkehr / Copyright. Agência Brasil
Durch den Bau von speziellen Fahrradwegen erhoffe man sich eine Verbesserung in Brasiliens Straßenverkehr / Copyright: Agência Brasil

Durch den Bau von speziellen Fahrradwegen erhoffe man sich eine Verbesserung in Brasiliens Straßenverkehr / Copyright: Agência Brasil

Am vergangenen Dienstag (11.12.) wurde ein neuer Gesetzesvorschlag (das sogenannte Gesetz 10.257/01) von der Finanz- und Steuerkommission (Comissão de Finanças e Tributação da Câmara dos Deputados) des brasilianischen Abgeordnetenhauses genehmigt, der die Situation auf Brasiliens Straßen verbessern soll. Im Detail visiere man den Bau von Radwegen und speziellen Fahrspuren für Fahrzeuge mit zwei Rädern in Gemeinden mit einer Mindesteinwohnerzahl von 20.000 Personen an.

Im Gesetzestext ist auch verankert, dass ein Teil der finanziellen Mittel des Wirtschaftsbeitrags CIDE (Contribuição de Intervenção no Domínio Econômico), in den Bau der neuen Fahrspuren für Fahrräder, Motorräder, Roller, Mopeds fließen sowie in Maßnahmen für die Reduzierung von Kraftstoffverbrauch. Die CIDE wird beim Import und bei der Vermarktung von Benzin, Diesel, Ethanol-Kraftstoff, für Kerosin für Flugzeuge sowie für Flüssiggas bezahlt.

Laut Angaben des Berichterstatters des Gesetzesentwurfs, dem Abgeordneten Nelson Marchezan Junior (der sozialdemokratischen Partei PSDB, Bundesstaat Rio de Janeiro), sei das Ziel der Maßnahmen eine Verbesserung der Bedingungen im Stadtverkehr sowie die Reduzierung des Schadstoffausstoßes. Das Projekt wird derzeit als prioritär behandelt und gelangt weiter zur Analyse in der Kommission für Verfassung und Justiz sowie für Bürgerschaft. (ds)