Logo der INMETRO / Copyright: INMETRO

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Im brasilianischen Abgeordnetenhaus wurde gestern (19.10.) für einen Gesetzentwurf, eine sogenannte Provisorische Maßnahme (Medida Provisória, kurz: MP), abgestimmt, die den Finanzierungsfonds für Exporte ins Leben ruft. Der Gesetzestext geht nun an den Senat. Der Fonds wird ein Kapital von bis zu einer Milliarden Reais (ca. 0,4 Millionen Euro) betragen und wird mit 50 Prozent der Ressourcen, die an die kleinen und mittleren Unternehmen zurückgehen, rechnen.

Mit der Maßnahme ist die Regierung berechtigt, wirtschaftliche Zuschüsse zu gewähren, indem sie Zinssätze bei Finanzierungsgeschäften, die bis zum 31.12.2012 abgeschlossen werden, reduziert.

Die Provisorische Maßnahme begünstigt Firmen, die Stein, Holz-, Leder- und Textilerzeugnisse, Keramik, Software, Informatikprodukte, Autoersatzteile, landwirtschaftliche Produkte oder Kapitalgüter exportieren.

Der Urheber der Provisorischen Maßnahme mit der Nummer 541, der Abgeordnete Ratinho Júnior (Partei PSC), hatte außerdem das Produkt Kaffee in seinem Bericht mit berücksichtigt. Im Gesetzestext, für den nun abgestimmt wurde, hatte man allerdings dieses Produkt wieder ausgeschlossen und Firmen, die sich auf Düngemittel und landwirtschaftliche Produkten spezialisieren, stattdessen mit aufgenommen.

Des Weiteren wird mit dem Gesetzestext der Name des Instituts INMETRO (Institut für Metrologie, Standardisierung und industrielle Qualität: Instituto Nacional de Metrologia, Normalização e Qualidade Industrial) in Institut für Metrologie, Qualität und Technik (Instituto Nacional de Metrologia, Qualidade e Tecnologia) umbenannt, welches mit dem Ministerium für Entwicklung, Industrie und Handel verbunden ist. Das Institut hat die politische Macht, Richtlinien für die Übereinstimmung von Produkten und Dienstleistungen mit neuen Provisorischen Maßnahme festzulegen. (ds)