Prozess gegen zwölf Unternehmen im Schienenkartell eröffnet. / Copyright: Wikimedia Commons, Gabriel Da Sobreira
Prozess gegen zwölf Unternehmen im Schienenkartell eröffnet. / Copyright: Wikimedia Commons, Gabriel Da Sobreira

Prozess gegen zwölf Unternehmen im Schienenkartell eröffnet. / Copyright: Wikimedia Commons, Gabriel Da Sobreira

Die Justiz in São Paulo hat am vergangenen Montagabend stückweise Anzeigen gegen zehn Verantwortliche von multinationalen Unternehmen des Sektors Metroschiene erhalten wegen Kartellbildung sowie Betrugs bei Ausschreibungen zur Reform der Züge des Unternehmens CPTM ( Companhia Paulista de Trens Metropolitanos). Das Strafverfahren ist bereits eröffnet. Die Entscheidung über den Fall hat die Richterin Érica Pereira de Souza vom 28. Strafgericht von São Paulo Stadt. Die Richterin lehnt zunächst den Antrag auf Verhaftung des Ex-Präsident von Bombardier Serge Van Themsche allerdings ab. Neben dem Bombardier-Mann hat die Staatsanwaltschaft Antrag auf die Verhaftung von zwölf weiteren Verantwortliche von Großunternehmen gestellt, elf davon von Siemens, einen von Hyundai-Rotem.

Die Anzeige ist eine von fünf Anzeigen, die die Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche gegen insgesamt 30 Verantwortliche und Ex-Führungskräfte von zwölf Unternehmen des Sektors erhoben hat. Dabei ist es das erste Mal, dass die Justiz Chefs von Unternehmen des Kartells im Sektor Metroschiene zu Angeklagten erklärt hat, die bereits im vergangenen Jahr durch die Selbstanzeige von Siemens gemäß der Kronzeugenregelung ans Licht gekommen waren. Angeklagt sind Paulo José de Carvalho Borges und Geraldo Phillipe Herz von Alstom, Serge Van Themsche und Manuel Carlos do Rio Filho (Bombardier), Mauricio Memória und Wilson Daré (Temoinsa), Murilo Rodrigues da Cunha (CAF), Masao Suzuki (Mitsui), Massimo Giavina-Bianchi (T’Trans) sowie Ricardo Lopes (Tejofran).

Allerdings hat die Richterin einen der drei Straftaten, die der Staatsanwalt Marcelo Mendroni den Verantwortlichen anlastet, nicht akzeptiert – einen für die Bildung eines Kartells und zwei Straftaten im Zusammenhang mit Betrug bei einer Ausschreibung. Der Richterin zufolge ist eine der Straftaten um Betrug bei einer Ausschreibung bereits verjährt. Damit verkürzt sich die maximale Zeit der möglichen Inhaftierung der Angeklagten auf elf Jahre. Die Unternehmen leugnen, an der Bildung eines Kartells beteiligt zu sein, sagten aber zu, den Behörden zur Verfügung zu stehen. Auch CPTM will sich bei den Untersuchungen kooperativ zeigen. (ls)