Barbosa wird vorgeworfen, sich von den Medien beeinflusst lassen zu haben / Copyright: Agência Brasil
Barbosa wird vorgeworfen, sich von den Medien beeinflusst lassen zu haben / Copyright: Agência Brasil

Barbosa wird vorgeworfen, sich von den Medien beeinflusst lassen zu haben / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, kurz: PT) wirft dem Obersten Gerichtshof (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF) vor, sich in dem Prozess um den mensalão, den bislang größten Korruptionsskandal in der jüngeren Geschichte Brasiliens, durch die Massenmedien beeinflusst haben zu lassen.

Die PT warf dem STF vor, das Recht auf neutrale Beurteilung der Sachlage verletzt zu haben – eines der Grundrechte des demokratischen Rechtsstaates. In dem Verfahren wurde PT-Politiker und Unternehmern Korruption vorgeworfen. PT-Politiker hätten außerdem Stimmen im Nationalkongress (Congresso Nacional) gekauft, hieß es in der Anklageschrift.

Die PT sieht eine Verschwörung der Medien mit Großfunktionären aus Wirtschaft, Justiz und öffentlichen Stellen. Außerdem kritisiert sie die richterliche Abfertigung der Angeklagten durch den Präsidenten des Gerichts, Joaquim Barbosa. Er habe ein respektloses und verwerfliches Medienspektakel sondergleichen aufgeführt, so heißt es in einem offiziellen Schreiben an das STF durch die PT.

Die Sprecher der PT sagten außerdem, dass es teilweise zu Strafen gekommen sei, ohne eindeutige Beweise zu haben. Durch den Einfluss anderer Parteien seien die Angeklagten bereits von Anfang an Opfer gewesen und durch die konservative Presse nahezu gelyncht worden. Man habe außerdem versucht die PT insgesamt zu kriminalisieren und ihren Wahlkampf dadurch negativ zu beeinflussen.

Die PT fügte dem Schreiben abermals hinzu, dass keines der Mitglieder der Partei jemals Stimmen im Nationalkongress gekauft habe. (sg)