Public-Private-Partnerships für Brasiliens Infrastruktur

16.08.2012 | Wirtschaft |

Die brasilianische Eisenbahn ist oftmals veraltet und nutzt ein sehr altes Schienennetz / Copyright: Wikimedia, Meloaraujo

Am Dienstag hatte sich die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff noch mal ordentlich ins Zeug gelegt und ihren Plan zur Erneuerung von Straßen- und Schienennetz erläutert und gegen Kritiker verteidigt. Gestern (15.08.) war der Investitionsplan im Parlament dann auch von der überwiegenden Mehrheit positiv aufgenommen worden. Die Präsidentin hatte am Tag zuvor noch die Bedeutung der verkehrstechnischen Infrastruktur Brasiliens für die Wettbewerbsfähigkeit betont und auf die Kosten hingewiesen, die dem produzierenden Gewerbe jedes Jahr durch die derzeit schlechte Infrastruktur entstehen. Die Regierung plant mit dieser neuen Initiative rund 137,8 Milliarden Reais (ca. 55 Milliarden Euro) bis 2014 zu investieren.

Natürlich kommt die Initiative zu einer Zeit, in der die brasilianische Regierung versucht, mit direkten Investitionen und allerlei fiskal- und finanzpolitischen Maßnahmen die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu stimulieren. Die Präsidentin ging deshalb auch mit dem zweiten Gedanken zu dem Investitionspaket offen um und betonte auch die Wachstumsimpulse, die zum einen die Investitionen selbst und im Nachgang die verbesserte Infrastruktur auslösen werden.

Neu an dem Investitionsprogramm ist die Idee, dies mit Public-Private-Partnerships (parcerias público privadas,kurz: PPP) zu realisieren und so die Kosten für den Staat zu minimieren. Auch ist die Ausrichtung der Investitionen neu. So sollen zwei Drittel der Summe in den Ausbau des Schienennetzes gesteckt werden. Diese neue Ausrichtung fand große Zustimmung im Parlament und auch bei den Arbeitsgeberverbänden, denn der Transport auf der Straße ist im Vergleich zur Schiene kostspieliger und dominiert heute zu fast 95 Prozent den Transport von Waren. 10.000 Kilometer Schienennetz werden deshalb mit Konzession in einem PPP für die nächsten 25 Jahre vergeben und im Zuge dessen neu gebaut (siehe auch Politik). (mas)


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