Die Regierungsgemeinde von Rio de Janeiro ist laut einer Studie kaum transparent. / Copyright: Wikimedia Commons, Carlos Luis M C da Cruz
Die Regierungsgemeinde von Rio de Janeiro ist laut einer Studie kaum transparent. / Copyright: Wikimedia Commons, Carlos Luis M C da Cruz

Die Regierung von Rio de Janeiro ist laut einer Studie kaum transparent. / Copyright: Wikimedia Commons, Carlos Luis M C da Cruz

Die Gemeinderegierung von Rio de Janeiro hat das schlechteste Ergebnis bei einer Umfrage der Universität Fundação Getúlio Vargas (FGV) zur Transparenz in Regierungen bekommen. Von 21 Anfragen an die Gemeinderegierung auf Basis des Gesetzes auf ein Informationsrecht bei Gemeinden wurden nur fünf beantwortet, was einem Anteil von 23 Prozent entspricht, berichtet die brasilianische Tageszeitung Valor Econômico.

Die Untersuchung „Der brasilianische Staat und die Transparenz“, die von der brasilianischen Schule für öffentliche Verwaltung und Unternehmen (FGV/ Ebape) in Partnerschaft mit dem Technologie- und Gesellschaftszentrum durchgeführt wurde, gilt als die größte Studie über die zweieinhalb Jahren der Gültigkeit des Gesetzes über den Zugang zu Informationen. An der Studie nahmen 138 öffentliche Einrichtungen auf drei Regierungsebenen teil. Die Umfrage wurde in acht Ländern durchgeführt, darunter die Landesregierungen von Minas Gerais, Rio de Janeiro und São Paulo sowie ihre Hauptstädte und der Federal District und der Bundesregierung. Insgesamt wurden 453 Auskunftsersuche verschickt, nur 315 wurden allerdings nur beantwortet, 69 Prozent.

Im Vergleich der Ergebnisse von verschiedenen Gemeinden folgen auf Rio Belo Horizonte mit 61 Prozent und Sao Paulo mit 84 Prozent. Rio de Janeiro hatte auch das schlechteste Ergebnis bei den Anfragen direkt an die staatlichen Verwaltungen. Die Regierung Rios reagierte auf nur 43 Prozent der 32 Informationsanfragen. Minas Gerais antwortete auf 67 Prozent der Anfragen, Sao Paulo auf 79 Prozent. Auf der anderen Seite erreichte das Oberste Arbeitsgericht (TST) das beste Ergebnis der Umfrage, weil es zu 100 Prozent auf die Auskunftsersuche reagierte mit einer Genauigkeitsrate der Informationen von 83 Prozent. An zweiter Stelle folgt das Oberste Bundesgericht (STF) mit 80 Prozent Rücklaufquote und Genauigkeit der Antworten. (ls)