Dilma Rousseff mit dem südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma / Copyright: Agência Brasil

Dilma Rousseff mit dem südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff sprach sich gestern (18.10.) gegen das Ende der Gewalt und gegen die Unterdrückung der Demonstrationen gegen das Assad-Regime in Syrien aus. Zudem verlangte sie das Ende der bewaffneten Interventionen in Libyen und lehnte sie entschieden als Lösung ab. Diese Position wird auch von Südafrika und Indien vertreten.

„Für Syrien verlangen wir ein sofortiges Ende der Gewalt und fordern einen nationalen Dialog, sodass eine gewaltlose Lösung erreicht wird. Bezüglich Libyen sind wir uns sicher, dass bewaffnete Interventionen, vor allem wenn sie mit dem Hintergrund des internationalen Rechts gerechtfertigt werden, weder Frieden schaffen, noch die Menschenrechte schützen“, erklärte Dilma Rousseff gestern in Pretoria. Ihrzufolge verschlimmere dies lediglich den Konflikt, statt ihn zu lösen. Rousseff schlägt die Afrikanische Union (AU), mit dem Präsidenten Südafrikas, Jacob Zuma, als Vermittler in diesem Konflikt vor.

Wie bereits bei der Eröffnung der 66. UN-Generalversammlung kritisierte die brasilianische Präsidentin die von Interventionen geprägte Politik der USA. Weiterhin betonte Rousseff die Wichtigkeit des permanenten Sitzes Brasiliens im UN-Sicherheitsrat. Demnach begründe sich die Legitimität dieses Organs darauf, auch Schwellenländer mit einzubeziehen. „Die Präsenz unserer Länder [Indien, Südafrika, Brasilien] in diesem Jahr hat einmal mehr gezeigt, dass wir über die Glaubwürdigkeit verfügen, einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen und so dem Organ die Legitimität zu verleihen, an der es gegenwärtig mangelt“, bekräftigte die brasilianische Präsidentin. (gp)