Im Dezember muss Rousseff auf ein Überschuss von mindestens 28,4 Milliarden Reais kommen, um den vorhergesagten Überschuss von 10,1 Milliarden Reais zu erwirtschaften. / Copyright: Agência Brasil
Im Dezember muss Rousseff auf ein Überschuss von mindestens 28,4 Milliarden Reais kommen, um den vorhergesagten Überschuss von 10,1 Milliarden Reais zu erwirtschaften. / Copyright: Agência Brasil

Im Dezember muss Rousseff auf einen Überschuss von mindestens 28,4 Milliarden Reais kommen, um den vorhergesagten Überschuss für 2014 von 10,1 Milliarden Reais zu erwirtschaften. / Copyright: Agência Brasil

Die Konten von Präsidentin Dilma Rousseff sind im November weiterhin im roten Bereich geblieben. Das sogenannte Konto „Regierung Zentral“ (Staatskasse, Zentralbank und Sozialversicherung) verzeichneten im vergangenen Monat ein Defizit von 6,711 Milliarden Reais – das schlechteste Ergebnis für November in der Geschichte der Staatskasse, die 1997 begann. Auf das Gesamtjahr 2014 gesehen, den Dezember ausgenommen, stieg das Primärdefizit auf 18,319 Milliarden Reais. Das entspricht 0,39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dies ist ebenfalls das schlechteste Ergebnis in der Geschichte.

Dagegen waren die Konsolidierungsanstrengungen im vergangenen Jahr positiv und lagen bei 1,41 Prozent des BIP. Mit dem zusätzlichen Defizit bewegt sich das Vorsteuerergebnis noch weiter von der letzten Prognose der Ökonomen entfernt, die zum Ende des Jahres die Konten im schwarzen Bereich gesehen hatten mit einem Überschuss von 10,1 Milliarden Reais.

Diese Prognose war Teil des zweimonatlichen Berichts zur Bewertung der Ausgaben und Einnahmen des Haushalts, der Ende November an den Nationalkongress übergeben worden ist. Die Prognose wurde in der Praxis zu einer Art inoffiziellem Geschäftsziel, nachdem die Regierung es geschafft hatte, das Gesetz der Haushaltsrichtlinien (LDO) abzuwandeln. Damit muss die Regierung Rousseffs das Geschäftsziel nun nicht mehr zwingend bis zum Jahresende erreichen und bei einem Primärdefizit auch keine Strafen befürchten. Um allerdings bis zum Jahresende auf einen Überschuss von 10,1 Milliarden Reais zu kommen, muss der Überschuss im Dezember bei mindestens 28,4 Milliarden Reais liegen.

In den zwölf Monaten zuvor bis November erreichte die Zentralregierung nur ein Defizit von 3,9 Milliarden Reais (0,1 Prozent des BIP). Die Staatskasse kam bis November dagegen auf einen Überschuss von 40,345 Milliarden Reais, die Zentralbank auf ein Negativsaldo von 197,9 Millionen Reais und die Sozialversicherung INSS auf ein Defizit von 58,467 Milliarden Reais. (ls)

Quelle: Estadão